„Darüber wird später gesprochen“: Mit diesen Worten vertröstete Oberbürgermeister Dieter Henle Bürgerinnen und Bürger, die in der Runde zu Beginn der Gemeinderatssitzung Fragen zur Beseitigung des Bahnübergangs Richtung Hermaringen stellten.
Gesprochen wurde dann, als die vorangegangenen Tagesordnungspunkte abgearbeitet waren, schon. Aber nicht wirklich inhaltlich. Das wird wohl zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, wenn sich die Stadträtinnen und Stadträte vor Ort ein Bild gemacht haben. Im Tagesordnungspunkt wäre es darum gegangen, sich für eine Variante zu entscheiden, durch die der Bahnübergang, der als Unfallschwerpunkt gilt, beseitigt werden kann.
Drei Möglichkeiten wurden bereits 2017 in Giengen im Rat festgelegt: ein Tunnel, eine Brücke oder ein Neubau der Landesstraße, parallel zur Bahnlinie auf 2,2 Kilometern Länge.
Herr des Verfahrens ist seit einigen Jahren nicht mehr die Stadt Giengen, sondern das Regierungspräsidium in Stuttgart. Die Behörde hat die drei Varianten einer Prüfung unterzogen und Variante drei aufgrund von nicht überwindbaren artenschutzrechtlichen Bedenken verworfen. Heißt: bleiben ein Tunnel oder eine Brücke. Um weiter planen zu können, wurden die Stadt Giengen und die Gemeinde Hermaringen vom Regierungspräsidium gebeten, sich auf eine der beiden Varianten zu einigen, da die Gemarkungsflächen beider Kommunen betroffen sind. Beide Kommunen und Räte wurden in einer nicht öffentlichen Sitzung informiert.
Stadtverwaltung hält die Tunnel-Variante für geeignet
Für die öffentliche Sitzung des Giengener Gemeinderats schlug die Verwaltung die Tunnel-Variante vor, da die Brücken-Lösung einen großflächigen und stark sichtbaren Eingriff auf Hermaringer Gemarkung bedeute und somit eine größere Einschränkung für die bestehende Wohnsiedlung mit sich bringe.
In der Sitzungsvorlage hieß es zudem: „Ein zukünftiger Anschluss der Stadtrandstraße ist bei dieser Variante ebenfalls gegeben.“ Heißt: Die Anbindung des Rieds sei möglich. Beschlossen wurde jedoch nichts, was initial mit einem Antrag der CDU-Wählerblockfraktion zusammenhing: Deren Vorsitzende Elisabeth Diemer-Bosch wollte, dass die Beschlussfassung auf die Mai-Sitzung verschoben wird. Ihre Fraktion forderte vom Regierungspräsidium größere und bessere Pläne, wie der Bahnübergang beseitigt werden kann. Zudem sei nicht klar, wie die Anbindung an die Stadtrandstraße aussehen soll.
Bürgermeister Alexander Fuchs: Noch keine Pläne für Anbindung für den Anschluss von der Bahn ins Ried
Bürgermeister Alexander Fuchs entgegnete, es gebe noch keine konkreten Pläne für den Anschluss. Auch bis Mai sei das nicht zu machen. Von Diemer-Bosch kam daraufhin der Vorschlag, sich das gemeinsam vor Ort anzuschauen. Dem pflichtete auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Gaby Streicher bei. Die Thematik stelle einen sinnvollen Fall für einen Vor-Ort-Termin dar. Der wird, nachdem der Antrag angenommen wurde, vermutlich am 16. Mai stattfinden.
Stadtrandstraße: mehrere Anbindungen
Was seit Jahrzehnten in Giengen als Stadtrandstraße diskutiert wird, soll in mehreren Abschnitten realisiert werden. Auch die Zuständigkeiten sind unterschiedlich. Während bei der Beseitigung des Bahnübergangs das Regierungspräsidium den Hut aufhat, führt die Stadt bei der Ostanbindung des Rieds Regie. Die Anbindung von Osten sieht einen Abzweig von der Landesstraße auf Höhe der Memminger Wanne vor. Von dort geht es ins Gewerbegebiet und in einem weiteren Schritt um einen Anschluss an die Variante, mit der der Bahnübergang beseitigt wird.