Landtagspräsidentin: Antisemitismus gefährdet die Demokratie

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat die Gesellschaft aufgerufen, sich gegen Judenhass einzusetzen. «Immer wieder müssen wir unmissverständlich deutlich machen: Wir dulden keinen Antisemitismus», sagte Aras am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. Man müsse die Entwicklungen der vergangenen Wochen ernst nehmen, mahnte sie. Die Geschichte lehre, dass man Extremisten nicht unterschätzen dürfe. «Wer die Grund- und Freiheitsrechte missachtet, wer zulässt, dass Juden und Jüdinnen davon ausgeschlossen werden, wer Antisemitismus feiert, verharmlost oder ausübt, der gefährdet unsere Demokratie», sagte Aras.

Der Landtag debattierte am Donnerstag anlässlich des 85. Jahrestags der NS-Pogromnacht von 1938 im Plenum über den Bericht des Antisemitismus-Beauftragten der Landesregierung. Bei der Pogromnacht vor 85 Jahren waren in Deutschland Synagogen und jüdische Geschäfte angezündet und zerstört worden. Sie markierte den Beginn der organisierten Judenverfolgung im Nationalsozialismus.