Sontheims Kämmerer bezieht im Verwaltungsausschuss Stellung

Der Gemeinde Sontheim geht es so wie vielen anderen Kommunen: Geld ist ein knappes Gut. Im Falle Sontheims ist es so, dass die Gemeinde eine ganze Menge nicht über sich selbst und das eigene Geld und Vermögen weiß. Es mangelt nicht nur an der sogenannten Eröffnungsbilanz, auch die kameralen Abschlüsse seit dem Jahr 2019 fehlen noch immer. Die Gründe für diese Verzögerungen sind vielfältig und auch in der unbeständigen Besetzung der Planstelle des kommunalen Kämmerers in den letzten Jahren zu suchen. Und zur Erklärung des Umstandes sei außerdem erwähnt, dass Sontheim nicht die einzige Gemeinde Baden-Württembergs ist, die immer noch keine Eröffnungsbilanz erstellt hat. Die Doppik ist quasi Neuland für Kommunen.

Stellung zum aktuellen Stand

Seit einigen Monaten ist die Vakanz auf dem Posten des „Finanzministers“ von Sontheim nun aber beendet und Bürgermeister Tobias Rief äußert sich äußerst wohlwollend und wertschätzend über die bislang geleistete Arbeit seines neuen Kämmerers Andreas Eßlinger. Der nahm nun in der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses ausführlich Stellung zum aktuellen Stand der kommunalen Kassenbücher und schlug dem Gremium bei der Gelegenheit auch gleich Änderungen im Bereich Haushalt vor.

So gebe es bislang in Sontheim beispielsweise zu viele Kostenstellen, was den Überblick über die geleisteten Ausgaben erschwere. „Das wollen wir für den Haushalt 2024 ändern“, so Eßlinger. Statt vieler Kostenstellen solle es sogenannte Schlüsselprodukte geben, die fünf bis zehn kommunalen Kernaufgaben zugeordnet sind, welche wiederum gemeinsam mit dem Gemeinderat erarbeitet werden sollen.

Kosten und Erträge aufschlüsseln

Mögliche Schlüsselprodukte könnten beispielsweise der Brandschutz, die Schule, die Kinderbetreuung, Sportstätten, die Verkehrsinfrastruktur und Straßenbeleuchtung, der Friedhof, der Bauhof und auch das Schloss Brenz sein, erläuterte Eßlinger. So ließen sich für jedes einzelne Produkt die anfallenden Kosten und Erträge aufschlüsseln. Bürgermeister Tobias Rief bezeichnete diesen Ansatz als durchaus „charmant“, um „ein Gefühl dafür zu kriegen“, wie kostenintensiv einzelne Bereiche in gemeindlicher Verantwortung momentan bewirtschaftet werden. So ein Werkzeug ließe obendrein auch einen interkommunalen Kostenvergleich zu.

Zudem könne sich die Gemeinde selbst strategische Ziele setzen, so Eßlinger. Eines dieser Ziele könnte beispielsweise der Ausgleich des Ergebnishaushaltes sein, „was ja – wenn man sich die Jahre 2020 bis 2022 anschaut – auch gelungen ist“, so der Kämmerer. Unter der Berücksichtigung geplanter oder bereits in Umsetzung befindlicher Großinvestitionen wie dem Bau des Naturkindergartens, des Feuerwehrgerätehauses oder der Erschließung des Neubaugebietes Weiherbraike II erlange gerade ein ausgeglichener Ergebnishaushalt besondere Bedeutung, sagte Eßlinger. Denn die jährlichen Abschreibungen für solche Projekte belasten den gemeindlichen Haushalt mitunter für mehrere Jahrzehnte.

Ich will einen sauberen Abschluss und dass die Bücher in jedem Jahr sauber sind. Das ist mein Anspruch, davon würde ich auch nicht abweichen wollen.

Andras Eßlinger, Sontheims Kömmerer

Ein weiteres strategisches Ziel könnte die Vorhaltung von genügend finanziellen Mitteln für die Sanierung und Instandhaltung von Infrastruktur sein, um diese dann auch nach Ablauf der Abschreibung weiterhin nutzen zu können, „das ist ja auch ein Wert, dadurch vermeidet man Folgekosten“, erläuterte der Kämmerer. Ebenso ein strategische Ziel könnte die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED sein, weil man durch die eingesparten Stromkosten einen Mehrwert generiere. Das gelte auch für den Verzicht auf eine Neuverschuldung, so Andreas Eßlinger, denn ob man Zinsen zahlen oder nicht zahlen müsse sei eben relevant.

Wenig Zuspruch im Verwaltungsrat

Im Verwaltungsrat stieß der emsige Kämmerer mit seinem Vorhaben der „feinkörnigeren“ Definition und Erfassung über die Schlüsselprodukte anstelle der Kostenstellen nicht unbedingt auf rückhaltlosen Zuspruch. „Wir im Gemeinderat haben nicht das Gefühl, dass wir zu viele Kostenstellen haben“, sagte Anke Färber von der Freien Wählergemeinschaft. Ihr Fraktionskollege Martin Honold forderte, sich auf ein paar wenige wichtige Zahlen zu konzentrieren um sich nicht „totzurechnen“.

SPD-Fraktionschef Reiner Lindenmayer hält die Planungen des Kämmerers zwar für einen „guten Gedanken“, äußerte aber auch die Sorge, dass dafür zu viele personelle Ressourcen in der Verwaltung in Anspruch genommen werden würden. Man dürfe sich hier nicht „verzetteln“. Zudem wies er auf mögliche kommunalpolitische Auswirkungen auf die Bürgerschaft hin, die mit einer Beurteilung der Wirtschaftlichkeit zum Beispiel des Brenzer Schlosses einhergehen würden. Nicht alles, was in der freien Wirtschaft funktioniere, sei auch für die Verwaltung einer Gemeinde geeignet.

Wann mit der Fertigstellung der Eröffnungsbilanz konkret zu rechnen sei, dazu mochte Andreas Eßlinger nichts sagen. „Ich werde es tunlichst vermeiden, hier irgendwelche Termine zu nennen“. Man arbeite permanent daran. „Ich will einen sauberen Abschluss und dass die Bücher in jedem Jahr sauber sind. Das ist mein Anspruch, davon würde ich auch nicht abweichen wollen.“ Andreas Eßlinger aber geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Und er hat dabei die Rückendeckung seines Bürgermeisters.