AfD liegt im «Deutschlandtrend» bei 19 Prozent
In der Sonntagsfrage liegt die AfD im ARD-«Deutschlandtrend» bei 19 Prozent – ein Prozentpunkt mehr im Vergleich zur ersten Juni-Hälfte. Es ist laut ARD der höchste Wert, den die AfD im «Deutschlandtrend» bisher erreicht hat.
In anderen Umfragen liegt die Partei zumeist zwischen 18 und 20 Prozent. Im «Deutschlandtrend» erreicht sie zwei Prozentpunkte mehr als die SPD mit 17 Prozent. Die Union hält den Spitzenplatz mit unverändert 29 Prozent.
SPD-Chef Lars Klingbeil macht den Streit innerhalb der Ampel-Koalition mitverantwortlich für das AfD-Hoch in Umfragen. «Das ist ein Ausdruck dessen, dass die Menschen verunsichert sind, dass sie besorgt sind, uns auch ein Signal geben wollen. Und natürlich hat der wochenlange Streit in der Ampel damit auch zu tun», sagte der Co-Vorsitzende der Sozialdemokraten am Freitag im RTL/ntv-«Frühstart». «Wir haben Unsicherheiten verstärkt und wir haben mit dem öffentlichen Bild dafür gesorgt, dass sich Menschen von uns abgewandt haben.»
Unsicherheit und Empörung über die Politik in Berlin seien aber keine Gründe, eine rechtsextreme Partei zu wählen, sagte Klingbeil. «Das ist kein Ausdruck von Protest, wenn man auf einmal Rechtsextreme wählt, das sind Dinge, die kann man dann nicht mehr schnell korrigieren», warnte er. Jeder müsse sich bewusst machen, dass die AfD Deutschland schade. Sie sei eine «inhaltlich leere Partei» ohne Ideen für Rente oder Klima, die zudem suggeriere, dass alles bleiben könne, wie es ist. Deutschland müsse sich aber verändern, damit es ein starkes Land bleibe und besser werde.
Klingbeil: Ampel muss Vertrauen zurückgewinnen
An die Ampel-Partner appellierte der SPD-Chef, dass die Koalition das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen müsste, indem deren Probleme gelöst würden und ihnen Stabilität und Sicherheit gegeben werde. «Je besser wir sind, desto schlechter ist die AfD», sagte Klingbeil.
Mit Blick auf die bevorstehende Landratswahl im thüringischen Sonneberg an diesem Sonntag ist Klingbeil zuversichtlich, dass der CDU-Kandidat die Stichwahl für sich entscheidet. Im ersten Wahlgang hatte AfD-Kandidat Robert Sesselmann 46,7 Prozent erreicht, Jürgen Köpper von der CDU 35,7 Prozent. Neben der SPD haben auch Linke, Grüne und FDP dazu aufgerufen, Köpper zu unterstützen.
Die Unionsfraktionsspitze nimmt ebenfalls die Ampel in die Verantwortung. Der Höhenflug der AfD sei ein Signal der Menschen, dass sie mit der Politik in Berlin absolut unzufrieden seien, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei (CDU) im ARD-«Morgenmagazin». Das müsse man konstatieren und es sei ein Auftrag an alle. «Ich finde, dass unser ganzes demokratisch-rechtsstaatliches System da ein Stück weit unter Druck steht.»