Regierungsverhandlungen

Ampel will Arbeitsaufnahme für Ausländer vereinfachen

Bei den Etatverhandlungen der Regierungsvertreter ging es nicht nur um Geld. Ein Ergebnis: Wer als Ausländer in Deutschland arbeiten will, soll nicht lange auf grünes Licht von Behörden warten müssen.
July 05, 2024, 11:01 Uhr
Berlin (dpa) -
Vondpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, nehmen an einer Pressekonferenz zum Haushaltsplan 2025 teil. Die Koalitionsparteien haben sich auf einen Entwurf zum Haushalt geeinigt. (zu dpa: «Ampel will Arbeitsaufnahme für Ausländer vereinfachen»)

Bei ihren Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025 haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) darauf geeinigt, die bürokratischen Hürden für die Arbeitsaufnahme von Ausländern zu senken. 

Habeck sagt, es gehe darum, die Zulassungskompetenz der Ausländerbehörden umzudrehen. In Zukunft solle gelten: «Wenn sie nicht nach 14 Tagen widersprechen, dann gilt die Arbeit von Ausländern als genehmigt.» 

Wenn mehr Geflüchtete und andere Ausländer in den Arbeitsmarkt integriert werden könnten, sei das eine «Stellschraube für mehr Wachstum.», betont Habeck. Er treffe oft Handwerksmeister, die ihm sagten, sie wollten jemanden einstellen, scheiterten aber an bürokratischen Hemmnissen. 

Weitere Details zu ihrem Vorschlag haben Habeck, Scholz und Lindner bisher nicht bekanntgegeben.