Berlin: Propalästinensischer Protestmarsch mit Tausenden

Tausende Menschen haben sich zum Beginn der propalästinensischen Demonstration in Berlin versammelt. Die Umgebung rund um den Neptunbrunnen am Alexanderplatz im Bezirk Mitte füllte sich ab 14.00 Uhr zunehmend mit Menschen, die Palästina-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie «Stoppt den Genozid in Gaza» oder «From the river to the sea - we demand equality» bei sich trugen.

Mit dem Satz ist gemeint, es solle ein freies Palästina zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer geben - dort, wo sich jetzt Israel befindet. Eine Rednerin forderte ein Ende der «Apartheidskultur» und den Stopp der Bombardierungen in Gaza.

Gegen 15 Uhr zählte die Polizei rund 6000 Menschen. Es sei aber mit einem «weiteren Zustrom zu rechnen», sagte eine Sprecherin vor Ort. Demnach überprüfte die Polizei die Personalien einzelner Teilnehmer. Einige Plakate, die gegen die Auflagen verstoßen hätten, seien übermalt oder abgenommen worden.

Nicht alles erlaubt

Die Demonstration findet unter strengen Auflagen statt. Einsatzleiter Stephan Katte betonte im Vorfeld, auch wer das Existenzrecht Israels verneine, begehe eine Straftat, die unmittelbar geahndet werde.

«Eine wiederholte Begehung solcher Straftaten kann sehr früh zur Auflösung einer Versammlung führen», sagte Katte der Deutschen-Presse-Agentur. Nach Angaben der Polizei sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind. «Wir gehen davon aus, dass die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmern friedlichen Protest auf die Straße bringen werden», sagte Dierschke. Die Polizei rechnet aber vereinzelt mit Verstößen.

Zu dem Protestmarsch haben mehrere propalästinensische Gruppierungen bundesweit aufgerufen. Mobilisiert hätten auch «viele aus dem linkspolitischen Spektrum, die auch in diesem Jahr bereits zur «revolutionären 1. Mai-Demo» aufgerufen haben», hieß es von der Polizei.