Berlin: Rund 1200 Delikte im Zusammenhang mit Nahost-Gewalt

Rund einen Monat nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel hat die Berliner Polizei bisher 1199 Straftaten im Zusammenhang mit dem verschärften Nahost-Konflikt registriert. Die meisten davon waren Sachbeschädigungen, also etwa gemalte oder gesprühte Parolen an Hauswänden, und Straftaten wie Widerstand gegen Polizisten bei Demonstrationen. Das teilte die Polizei der Deutschen Presse-Agentur mit (Stand 09.11.2023).

Es wurden 386 Sachbeschädigungen mit Bezug zum Nahost-Konflikt gezählt. Das waren in den meisten Fällen Farbschmierereien, etwa propalästinensische Schriftzüge oder israelfeindliche Parolen. Gemeldet wurden auch gemalte Bilder auf dem Boden von Sportplätzen oder mit Hilfe von Schablonen gesprühte Parolen gegen einen angeblichen «Völkermord» an Palästinensern.

Mehr als 2600 Straftaten bundesweit

Dazu kamen 345 Gewaltdelikte, darunter 201 Widerstandstaten und 50 Körperverletzungen. Die meisten dieser Taten ereignete sich bei einer der vielen Demonstrationen palästinensischer Gruppen. Ebenfalls bei Demonstrationen gab es Volksverhetzungen, hier erfasste die Polizei 93 Taten. Außerdem wurden 21 Nötigungen und Bedrohungen sowie eine nicht genannte Zahl weiterer Taten registriert.

Alle Ermittlungsverfahren laufen bei dem für politische Delikte zuständigen Staatsschutz des Landeskriminalamtes (LKA) der Polizei.

Bundesweit zählte das Bundeskriminalamt (BKA) nach Angaben vom Dienstagabend seit dem Hamas-Angriff am 7. Oktober mehr als 2600 Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt. Schwerpunktmäßig wurden danach Sachbeschädigungen, Volksverhetzungen und Widerstandsdelikte verzeichnet. Die Zahl der Gewaltstraftaten bewege sich im mittleren dreistelligen Bereich.