Biden besucht einstigen Gegner und will Bündnis stärken
US-Präsident Joe Biden will bei einem Kurzbesuch in Vietnam angesichts der Spannungen mit China ein engeres Bündnis mit dem kommunistischen Land knüpfen. Der 80-Jährige landete am Sonntag in Hanoi und wurde vom Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Nguyen Phu Trong, empfangen.
«Die Beziehungen zu Vietnam sind für die Vereinigten Staaten von entscheidender Bedeutung, und wir werden diese Beziehungen durch diesen Besuch vertiefen», sagte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater der USA, Jon Finer, vorab. Biden hatte zuvor am G20-Gipfel in der indischen Hauptstadt Neu Delhi teilgenommen.
Die USA und Vietnam waren einst Gegner und haben erst 1995 die diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen - 20 Jahre nach Ende des Vietnamkriegs. Die USA hatten während des Kriegs das verbündete Südvietnam gegen das kommunistische Nordvietnam unterstützt. Der Krieg endete mit dem Rückzug der Amerikaner und der Eroberung der südvietnamesischen Hauptstadt Saigon durch die Nordvietnamesen und den Vietkong 1975.
USA schon lange um Ausbau der Allianz bemüht
Es wurde nun erwartet, dass Biden während seines eintägigen Besuchs ein Abkommen unterzeichnet, dass die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden ehemaligen Feinden zu einer «strategischen Partnerschaft» aufwertet. Die Vereinigten Staaten sind nach China der wichtigste Handelspartner des Einparteienstaates. Offiziell verbindet beide Nationen seit 2013 eine «umfassende Partnerschaft». Vietnam hat etwa auch Russland und China diesen Status zuerkannt. Allerdings werden die Beziehungen zwischen China und Vietnam durch einen Territorialkonflikt im Südchinesischen Meer belastet.
Die USA sind schon lange bemüht, die Allianz mit Vietnam auszubauen. Infolge des Aufstiegs Chinas stellt das kommunistische Vietnam zusammen mit den traditionellen Bündnispartnern wie den Philippinen und Thailand einen wichtigen Baustein in Washingtons Indopazifik-Strategie dar. Biden hat den Indopazifik-Raum zu einer Priorität seiner Politik gemacht. Mit Indopazifik ist eine Region vom Indischen bis zum Pazifischen Ozean gemeint. Auch wirtschaftlich will Biden in Hanoi Fortschritte machen - die beiden Ländern wollen bei der Produktion von Halbleitern enger zusammenarbeiten.
Eine Wertegemeinschaft ist das Bündnis aber nicht. Menschenrechtler prangern immer wieder die Unterdrückung der Meinungsfreiheit im Land am Mekong an. Vor Bidens Besuch forderten Menschenrechtsorganisationen den US-Präsidenten auf, Vietnam zur sofortigen Freilassung aller politischen Gefangenen und zur Beendigung der Menschenrechtsverletzungen zu drängen.
Wendet sich Vietnam stärker den USA zu?
Bidens Berater Finer ging vor der Ankunft in Hanoi auch auf Berichte ein, wonach Vietnam einen Waffendeal mit Russland anstrebe. «Es sollte nicht attraktiv sein, eine Sicherheitsbeziehung zu einem Land zu unterhalten, das Kriegsverbrechen begeht», sagte er. Es sei aber wichtig anzuerkennen, dass Vietnam militärische Beziehungen zu Russland unterhalte. «Wir haben jedoch den starken Eindruck, dass sich die Vietnamesen mit dieser Beziehung zunehmend unzufrieden zeigen», sagte Finer.
Biden wollte am Sonntagabend (Ortszeit) auch eine Pressekonferenz in Hanoi geben. Es ist der erste richtige Presseauftritt Bidens im Umfeld des G20-Gipfels, was bei der US-Presse für großen Unmut sorgte. In Neu Delhi hatte sich der 80-Jährige in keinem formellen Format den Fragen der Medien gestellt.