Neue Kontrollen

Bilanz zu neuen Grenzkontrollen: 1.000 Zurückweisungen

Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum nicht vorgesehen. Irreguläre Migration und Sicherheitsrisiken machen sie inzwischen aber aus Sicht der Innenministerin erforderlich. Nun gibt es neue Zahlen.

Im ersten Monat nach Beginn der Kontrollen an den deutschen Landgrenzen im Westen und Norden sind dort in 1.000 Fällen Menschen zurückgewiesen worden. Insgesamt hat die Bundespolizei dort vom 16. September bis zum 20. Oktober etwa 1.700 unerlaubte Einreisen festgestellt und rund 30 Schleuser entdeckt, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte. Zuvor hatte die «Rheinische Post» darüber berichtet.

Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begründete die Anordnung stationärer Kontrollen an allen Landgrenzen ab Mitte September mit irregulärer Migration sowie dem Schutz vor islamistischen Terroristen und grenzüberschreitender Kriminalität. Von der Ausweitung betroffen sind Frankreich, Dänemark, Belgien, die Niederlande und Luxemburg. An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es solche Kontrollen schon seit Mitte Oktober vergangenen Jahres, an der deutsch-österreichischen Landgrenze wurden sie im Herbst 2015 eingeführt.

Klarer Schwerpunkt im Süden und Osten

An den Landgrenzen im Süden und Osten werden im Durchschnitt wesentlich mehr Menschen von der Polizei abgefangen. Von Mitte Oktober 2023 bis 20. Oktober 2024 gab es dort nach Angaben des Innenministeriums rund 33.000 Zurückweisungen und ungefähr 57.000 unerlaubte Einreisen. Außerdem sind dort den Angaben zufolge seither rund 1.400 Schleuser aufgeflogen. Eine Bilanz zu den Gesamtzahlen und zur Wirkung der Grenzkontrollen will die Bundespolizei am 1.