EU-Beitritt: Ukraine kann auf positives Votum hoffen

Die Ukraine kann auf einen schnellen Start von Verhandlungen über den Beitritt zur Europäischen Union hoffen.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute in Brüssel eine positive Bewertung der Reformfortschritte des Landes präsentieren. Zudem ist geplant, den Regierungen der EU-Staaten offiziell die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu empfehlen.

Demnach geht die EU-Kommission davon aus, dass noch ausstehende Reformschritte von der Ukraine in kurzer Zeit erledigt werden können und kein Grund sind, die Grundsatzentscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen zu verschieben. Die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten könnte damit wie von der Regierung in Kiew erhofft bei dem EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember erfolgen.

Weitere EU-Beitrittsanwärter bewertet

Um sicherzustellen, dass die Ukraine auch noch die bislang nicht erfüllten Auflagen abhakt, würde dann vermutlich vereinbart werden, weitere notwendige Entscheidungen für die Verhandlungen davon abhängig zu machen. Die förmliche Aufnahme der Verhandlungen im Rahmen der ersten Beitrittskonferenz könnte demnach noch auf sich warten lassen.

Neben der Ukraine werden auch Moldau und Georgien sowie die Westbalkanstaaten Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien und Kosovo als EU-Beitrittsanwärter von der EU-Kommission bewertet. Zur Türkei ist ebenfalls ein Bericht geplant, der Beitrittsprozess liegt allerdings bereits seit Jahren wegen rechtsstaatlicher Defizite auf Eis.