Europäische Verteidigung steckt fest

Der Modernisierung der abgerüsteten Streitkräfte in europäischen Nato-Staaten kommt nach Einschätzung von Experten der Münchner Sicherheitskonferenz nicht ausreichend vom Fleck.

Trotz des russischen Angriffskriegs in der Ukraine würden gemeinsame Projekte wie eine einheitliche Rüstungsplanung, die gemeinsame Beschaffung und höhere Verteidigungsausgaben bisher nicht entschlossen genug verfolgt, stellen die Autoren in der veröffentlichten Studie («Defense Sitters - Transforming European Militaries in Times of War») fest.

«Das Zaudern beenden»

«Die europäische Verteidigung steckt derzeit zwischen dem Status quo ante (dem früheren Zustand) und der notwendigen Transformation fest», heißt es in dem Bericht. «Die Europäer müssen das Zaudern beenden und sich zu einer Umgestaltung ihrer Zusammenarbeit verpflichten. Ansonsten werden sie die Fähigkeit zur eigenen Verteidigung gefährden, die Ukraine langfristig nicht mehr unterstützen können und riskieren, in der Nato an den Rand gedrängt zu werden.»

Dem Bericht zufolge belaufen sich zusätzlich versprochene Verteidigungsausgaben inzwischen auf rund 400 Milliarden Euro bis zum Jahr 2028. Die EU-Staaten würden dann auf Verteidigungsausgaben in Höhe von 1,8 Prozent ihres prognostizierten Bruttoinlandsproduktes kommen, weniger als das Nato-Ziel von zwei Prozent. Es zeichne sich ab, dass einige Staaten die Ziele nicht einhielten.

Zahl der Kampfpanzer enorm verringert

Die Dimension der Aufgabe machen die Autoren an der Zahl der Kampfpanzer fest, deren Zahl von 1992 bis 2021 in einer Gruppe ausgewählter EU-Staaten von 16.851 auf 3383 verringert worden sei, ein Minus von 80 Prozent. In den Jahren 1999 bis 2021 hätten USA ihre Verteidigungsausgaben um 65,7 Prozent, Russland um 292 Prozent und China um 592 Prozent erhöht, die Staaten der EU aber nur um 19,7 Prozent.

Die Autoren geben den Regierungen in der EU fünf Empfehlungen, darunter eine verstärkte gemeinsame Beschaffung und einheitliche Planungsprozesse. Im Jahr 2021 - den letzten verfügbaren Zahlen - hätten gemeinsame Verteidigungsausgaben 18 Prozent des Gesamtbetrags ausgemacht. Ziel müsse ein freier Binnenmarkt für Rüstungsgüter in der EU sein. Als Prioritäten werden schwere Waffen wie Panzer und Geschütze, günstige Drohnensysteme sowie moderne Kommunikation, auch über Satelliten, ausgemacht.