Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel und jüngster Festnahmen in Deutschland vor Anschlägen gewarnt. «Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr», sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Der Gaza-Krieg habe unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheitslage. «Wir sind in den letzten Wochen so konsequent gegen die islamistische Szene vorgegangen, weil wir die veränderte Bedrohungslage genau im Blick haben.»

Dem Bundeskriminalamt sei es zu verdanken, dass inzwischen etwa 170 Kanäle oder Inhalte allein auf dem Netzwerk Telegram entfernt wurden, «mit denen widerwärtige antisemitische und islamistische Propaganda verbreitet wurde», sagte Faeser.

Zwei Jugendliche mit Anschlagsplänen festgenommen

In Burscheid in Nordrhein-Westfalen und im brandenburgischen Wittstock/Dosse waren in den vergangenen Tagen zwei Jugendliche festgenommen worden, die nach Angaben aus Sicherheitskreisen mutmaßlich unter anderem einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Leverkusen erwogen hatten.

Vor Bekanntwerden der Festnahmen hatte der Verfassungsschutz gewarnt, dass vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts die Gefahr für mögliche Terroranschläge gegen jüdische und israelische Personen und Einrichtungen sowie gegen «den Westen» zuletzt deutlich zugenommen habe.