Fraktionschef Bartsch warnt vor Ende der Linksfraktion

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat abtrünnige Parteifreunde im Bundestag davor gewarnt, mit Austritten aus der Fraktion deren Fortbestand zu gefährden. «Die Sorge, dass die Existenz der Bundestagsfraktion durch Austritte beendet wird, gibt es», sagte er dem Berliner «Tagesspiegel». «Wenn drei Abgeordnete unsere Fraktion verlassen, muss die Fraktion nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert werden. Das wäre verantwortungslos.»

Er wolle die Fraktion zusammenhalten und den eigenen Auftrag erfüllen, nämlich linke Politik zu machen, sagte Bartsch. Er führt die Fraktion seit 2015 als einer von zwei Co-Vorsitzenden, zuletzt mit Amira Mohamed Ali, die wegen des Streits um die Abgeordnete Sahra Wagenknecht jüngst ihren Rückzug angekündigt hat. Über seine eigene Zukunft werde er Gespräche führen und «in den nächsten Tagen» entscheiden, sagte Bartsch.

Wagenknecht hat sich mit der Parteispitze im Richtungsstreit zerstritten und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Eine Reihe eigener Anhänger könnten ihr folgen. Dennoch verneint der Fraktionschef die Möglichkeit eines Zerbrechens der Linkspartei: «Es wird keine Spaltung der Linken geben. Wir sind in unserer Kernsubstanz stabil. Ich will, dass die Linke gemeinsam agiert.» Eine Spaltung stärke nur Konservative und Rechte.