Heil: Kosten für Grundsicherung werden wieder sinken

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die erwarteten höheren Ausgaben des Staats für das Bürgergeld in Deutschland verteidigt. Die Gründe für gestiegene Kosten lägen vor allem in der hohen Inflation, einer schwächeren wirtschaftlichen Entwicklung und der Versorgung ukrainischer Geflüchteter, sagte Heil in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit dem Nachrichtenportal «T-Online».

Zuvor war bekannt geworden, dass das Bürgergeld im laufenden Jahr mehr Geld kosten wird, als im Haushalt eingeplant war. Heil benötigt demnach bis zu 2,1 Milliarden Euro zusätzlich. Die geschätzte Summe aus dem letzten Jahr lag laut Angaben des Ministeriums bei etwa 23,8 Milliarden Euro. Dieses Jahr sollen die Ausgaben laut einem Schreiben von Finanz-Staatssekretär Florian Toncar (FDP) an den Haushaltsausschuss, das der dpa vorlag, bei 25,9 Milliarden Euro liegen.

Heil sagte, die Antworten im Sinne einer Kostendämpfung lägen etwa in der erwartbaren Dämpfung der Inflation, einer wirtschaftlichen Belebung und in mehr Vermittlung von ukrainischen Geflüchteten in Jobs. «All' das wird helfen, Menschen aus der Bedürftigkeit in Arbeit zu bringen und damit auch Kosten für die Grundsicherung zu reduzieren.»

In den laufenden Beratungen für den Bundeshaushalt des kommenden Jahres werbe er zudem dafür, dass mehr Mittel als bisher geplant für die Jobcenter mobilisiert werden. Hintergrund ist der von Heil angekündigte «Job-Turbo», mit dem Flüchtlinge mit Bleibeperspektive schneller in Arbeit vermittelt werden sollen. Hierzu soll die Vermittlungsarbeit durch die Jobcenter intensiviert werden.