Juso-Kandidaten kündigen scharfen Kurs gegen Scholz an

Bundeskanzler Olaf Scholz muss sich auf schärferen Widerspruch des SPD-Nachwuchses einstellen. Das machten die beiden Kandidaten für den Vorsitz der Jungsozialisten, Sarah Mohamed und Philipp Türmer, in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe deutlich.

«Wir müssen lauter, linker und kritischer sein und die SPD und den Kanzler vorantreiben», sagte Mohamed. «Das Verhältnis wird sehr kühl werden zwischen den Jusos und Olaf Scholz», fügte sie hinzu. Gegenkandidat Türmer sagte den Funke-Zeitungen: «Ich halte es für dringend notwendig, dass wir Jusos den Kanzler und seine Linie ab sofort deutlich kritischer begleiten. Darauf muss sich Olaf Scholz gefasst machen.»

Scholz bleibt Juso-Kongress fern

Die Jusos kommen von Freitag bis Samstag in Braunschweig zum Bundeskongress zusammen. Mohamed und Türmer bewerben sich um die Nachfolge der bisherigen Juso-Vorsitzenden Jessica Rosenthal. Die Wahl ist für Freitagnachmittag angesetzt. Scholz hatte eine Einladung zum Juso-Kongress aus terminlichen Gründen ausgeschlagen. Arbeitsminister Hubertus Heil wird hingegen dabei sein, Parteichefin Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert ebenfalls.

Mohamed und Türmer kritisierten insbesondere die Migrationspolitik der Sozialdemokraten. «Die SPD, Olaf Scholz und Nancy Faeser haben in der Asyl- und Migrationsfrage rote Linien überschritten», urteilte Mohamed. «Die SPD darf sich nicht an rassistischer Hetze gegenüber Migrantinnen und Migranten sowie Schutzsuchenden beteiligen», mahnte sie. Dagegen werde es «heftige Opposition» der Jusos geben.

Türmer beklagte: «Wir Sozialdemokraten sollten mit unserer Politik nie nach unten treten auf die Schwächsten.» Das verrate sozialdemokratische Werte. Das werfe er nicht nur Innenministerin Faeser vor, sondern auch dem Kanzler, der die Leitlinien der Regierungspolitik bestimme.

Der Jugendverband der SPD hat rund 70.000 Mitglieder. Er stellt mit 49 Abgeordneten auch fast ein Viertel der Bundestagsfraktion.