Patientinnen und Patienten in Deutschland sollen ab 1. Mai vor einer Klinik-Behandlung das am besten geeignete Krankenhaus online aussuchen können. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigte an, dass der entsprechende Klinik-Atlas dann an den Start gehen solle. Darauf soll die geplante große Klinikreform folgen, um die Bund und Länder seit Monaten ringen. «Die Krankenhausreform ist zurück in der Spur», sagte Lauterbach.
Der Klinik-Atlas soll bereits zum Start Auskunft darüber geben, wie viel Erfahrung eine Klinik mit bestimmten Eingriffen hat, etwa bei Krebsbehandlungen. Lauterbach zeigte sich zuversichtlich, dass das entsprechende Transparenzgesetz am 22. März im Bundesrat beschlossen werden könne. Zuvor ist das geplante Regelwerk Gegenstand im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag. Der Bundesrat hatte es zunächst mehrheitlich abgelehnt.
Klinikreform soll im April ins Kabinett
Lauterbach gab bekannt, dass die umfassendere Klinikreform am 24. April im Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Zuvor solle sie mit den Ländern beraten werden. Die Länder hatten Lauterbach am Vortag in der Gesundheitsministerkonferenz unter Druck gesetzt, den Gesetzentwurf mit Änderungswünschen der Länder schnell auf den Weg zu bringen.
Die Reform soll eine neue Bezahl-Methode einführen. Krankenhäuser sollen dann nicht mehr aus Umsatzgründen möglichst viele Behandlungen durchführen. Zudem sollten «große Qualitätsdefizite» durch mehr Spezialisierung vermindert werden, sagte Lauterbach. So werde heute ein Drittel der Krebsbehandlungen in jenen zwei Dritteln der deutschen Kliniken durchgeführt, die sich darauf mangels Erfahrung gar nicht gut verstünden. Die Folge seien: schwere Komplikationen wie beispielsweise Sepsis.
«Wir haben zu viele Kliniken»
Die Reform wird nach Prognose Lauterbachs die Kliniklandschaft deutlich verändern - manche Kliniken vor allem in westdeutschen Großstädten dürften dann abgebaut werden. «Es ist ganz klar, dass wir ein Überangebot an Kliniken haben», sagte Lauterbach. In überversorgten Städten seien Belegungen von nur 50 bis 70 Prozent keine Seltenheit. «Das Personal fehlt uns für andere Einrichtungen. Daher haben wir zu viele Kliniken.» Künftig könnten etwa große Medizinische Versorgungszentren an die Stelle von heutigen Kliniken, die nicht mehr gebraucht würden, treten.
Gleichzeitig gebe es unterversorgte Gebiete in ländlichen Regionen - auch durch Zuschläge sollten Kliniken hier am Netz gehalten werden. Auf die Frage, wie viele Kliniken künftig in Deutschland noch gebraucht würden, lehnte Lauterbach eine Antwort als «Spekulation» ab. Laut Statistischem Bundesamt gab es 2022 noch 1893 Krankenhäuser in Deutschland.
120 Krankenhäuser vor oder in der Insolvenz
Kurzfristig sollen Milliardenhilfen eine Insolvenzwelle bei den unter starkem Finanzdruck stehenden Kliniken abwenden. «Es sind derzeit 120 Krankenhäuser vor oder im Insolvenzverfahren», sagte Lauterbach. Sechs Milliarden Euro an Liquiditätshilfe sollten mit dem Transparenzgesetz auf den Weg gebracht werden. Darüber hinaus sollten Tarifsteigerungen ausgeglichen werden.