MAD warnt vor zunehmender Spionage aus Russland und China

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) warnt vor verstärkter Spionage aus Russland und China gegen die Bundeswehr. Die Nachrichtendienste beider Staaten seien als «aktivste Akteure der Spionage» festgestellt worden, schreibt der Militärgeheimdienst in seinem Jahresbericht.

«Seit Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 hat sich Deutschland durch Lieferungen von Waffen, Munition und Ausrüstung sowie die Ausbildung von Angehörigen der ukrainischen Streitkräfte in Deutschland positioniert und wird durch die russischen Dienste noch intensiver aufgeklärt», heißt es in dem Report, der dem Bundestag übermittelt wurde und der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Der MAD ist der kleinste der deutschen Nachrichtendienste und ist mit dem Schutz der Streitkräfte vor Spionage, der Abwehr von Extremisten sowie Sicherheitsüberprüfungen von Soldaten und Zivilbeschäftigten beauftragt. Für seine Aufgaben hat der MAD zusätzliches Personal bekommen. Seit dem 1. Januar 2023 verfügt der MAD laut Bericht über 1917 Dienstposten (2022: 1824 Dienstposten; 2021: 1632 Dienstposten).

Als «nicht zielführend» habe sich die frühere Zusammenlegung der Inlandsaufgaben Spionage- und Extremismusabwehr in einer Abteilung erwiesen, heißt es in dem Bericht. Logische Folge sei, dass die Trennung in zwei eigenständige Abteilungen wieder erforderlich wurde. Der MAD stellt nun fest, mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sei «die Stärkung der Spionageabwehr und Bekämpfung von Spionage und möglicher Sabotage dringlicher als je zuvor».