Minister Heil warnt: Nicht wegen Bürgergeld kündigen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Arbeitnehmer davor gewarnt, wegen des Bürgergeldes ihren Job aufzugeben. «Jemand, der so bescheuert ist, wegen des Bürgergeldes zu kündigen, der bekommt erstmal kein Bürgergeld, der kriegt erst einmal eine Sperre beim Arbeitslosengeld», sagte der SPD-Politiker am Montagabend in der ARD-Sendung «hart, aber fair». Das Bürgergeld sei kein bedingungsloses Grundeinkommen. Man müsse bedürftig sein. Wer dann nicht mitwirke, dem könnten auch Leistungen bis 30 Prozent gekürzt werden.

Das Bürgergeld, der Nachfolger von Hartz IV, soll im kommenden Jahr um mehr als zwölf Prozent steigen. Heil verwies auf den Mechanismus, dass die starke Erhöhung mit der hohen Inflation dieses Jahres zu tun habe. Wenn die Inflation aber 2024 wieder sinke, werde die darauf folgende Bürgergelderhöhung «relativ mickrig sein», sagte der Minister voraus. Er verwies zugleich auf «ganz furchtbare Folgen» für spätere Rentenansprüche, wenn man nur Bürgergeld beziehe.

Heil unterstrich, Arbeit müsse sich lohnen. Deshalb müsse auch der Mindestlohn steigen und die Tarifbindung erhöht werden.