Pechstein nach Rede in Uniform: Kein ausdrückliches Verbot

Die Olympionikin Claudia Pechstein hat Kritik an ihrem Auftritt bei einer CDU-Veranstaltung in Polizeiuniform zurückgewiesen. Die Eisschnellläuferin sagte der «Bild»-Zeitung, sie sei kein CDU-Mitglied, sondern bei der CDU zu Gast gewesen – «und zwar als Sportlerin, Beamtin und Bundespolizistin».

Gemäß Polizeidienstvorschrift sei das Tragen der Uniform außerhalb des Dienstes erlaubt und nur bei Krankheit oder der Ausübung eines öffentlichen Ehrenamtes verboten, sagte sie weiter. «Ein ausdrückliches Verbot des Uniformtragens auf Parteiveranstaltungen besteht nicht», so Pechstein.

Dienstrechtliche Prüfung

Die Wintersportlerin ist Bundespolizei-Beamtin. Sie trat am Samstag auf einem CDU-Konvent in Berlin in Uniform auf und sorgte damit am Wochenende für Diskussionen. Beamte unterliegen nach dem Beamtenrecht der Neutralitätspflicht. Die Bundespolizei leitete in der Folge eine dienstrechtliche Prüfung ein.

Pechstein sagte der «Bild» weiter, es sei ihr eine Ehre, die Uniform zu tragen und sie würde dies auch wieder tun. Ihren eigenen Angaben zufolge hatte Pechstein laut «Bild» im Vorfeld des Auftritts sowohl einen Gewerkschaftsvertreter der Bundespolizei als auch einen Vorgesetzten angefragt. Der Auftritt in Uniform sei ihr freigestellt worden, so Pechstein.

Merz: «brillanter» Auftritt

Davor hatte bereits CDU-Chef Friedrich Merz die Kritik zurückgewiesen. Er sprach gestern Abend von einem «brillanten» Auftritt Pechsteins. Sie habe aus ihrer Erfahrung gesagt, wie wichtig Vereine und Breitensport seien. Diese Aussage interessiere ihn wirklich und nicht das Äußere.

In ihrer Rede hatte Pechstein unter anderem für eine Stärkung des Vereins- und Schulsports geworben. Sie mahnte auch Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber an. Das sorge für mehr Sicherheit im Alltag. Öffentliche Verkehrsmittel «ohne ängstliche Blicke» nutzen zu können, gehöre zu Problemen, die besonders Ältere und Frauen belasteten. Verbesserungen dort sollten wichtiger sein, «als darüber nachzudenken, ob wir ein Gendersternchen setzen oder ob ein Konzert noch deutscher Liederabend heißen darf oder ob es noch erlaubt ist, ein Zigeunerschnitzel zu bestellen», sagte Pechstein.

Pechstein gewann bei Olympischen Winterspielen unter anderem fünfmal die Goldmedaille. Die Sportlerin war 2021 für die CDU in Berlin bei der Bundestagswahl angetreten, jedoch nicht ins Parlament eingezogen.