Pistorius bei Militärmanöver an der Nato-Ostflanke
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Montag nach Litauen, um sich dort eine gemeinsame Übung der Bundeswehr mit der litauischen Armee anzuschauen. Bei dem Manöver «Griffin Storm», für das 1000 Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 «Vorpommern» nach Litauen verlegt wurden, wird die Verteidigung der Nato-Ostflanke trainiert. Das Übungsgelände in Pabrade ist keine 200 Kilometer von der russischen Exklave Kaliningrad entfernt.
Zusammen mit Pistorius werden Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die Botschafter des Nordatlantikrats, des wichtigsten Entscheidungsgremiums der Nato, das Manöver beobachten. Außerdem sind der litauische Präsident Gitanas Nauseda und Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas dabei.
Vor dem Truppenbesuch kommen Pistorius und Anusauskas in der Hauptstadt Vilnius zu einem Gespräch zusammen. Dabei dürfte die Lage in Russland nach dem abgebrochenen Aufstand der Söldnertruppe Wagner Thema sein. Die Bundesregierung hat sich dazu bisher bedeckt gehalten.
Litauens Präsident forderte Stärkung der Ostflanke
Außerdem wird es um die Vorbereitung des Nato-Gipfels gehen, der in knapp drei Wochen in Vilnius stattfindet. Das Hauptthema wird dort sein, wie die Ukraine weiter an die Nato herangeführt werden kann. Außerdem wird es um eine mögliche Anpassung des Nato-Ziels gehen, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben soll. Auch über eine weitere Stärkung der Nato-Ostflanke werden die Staats- und Regierungschefs in Vilnius beraten.
Litauens Präsident Gitanas Nauseda forderte nach dem Wagner-Aufstand bereits eine weitere Stärkung der Nato-Ostflanke. Sollte Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin mit unklaren Absichten im Exil in Belarus landen, müsse die Sicherheit der Ostgrenze erhöht werden, sagte das Staatsoberhaupt. «Ich spreche hier nicht nur von Litauen, sondern von der Nato als Ganzes», sagte Nauseda nach Angaben des litauischen Rundfunks. Litauen grenzt an Belarus und die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad.
Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine hatte die Bundesregierung im Juni 2022 zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade von rund 5000 Soldaten für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereitzuhalten. Seit Herbst steht dafür die Panzergrenadierbrigade 41 «Vorpommern» zur Verfügung. Sie ist in Litauen mit einem Gefechtsstand präsent und soll im Spannungsfall binnen zehn Tagen in das baltische Land verlegt werden können.
Dies wird nun bereits zum dritten Mal geübt. Neben den etwa 1000 Soldaten wurden für das bis zum 7. Juli angesetzte Manöver auch rund 300 Panzer und andere Fahrzeuge nach Litauen verlegt.
Bundesregierung will Soldaten nicht fest stationieren
Die Regierung in Vilnius wünscht sich, dass Deutschland perspektivisch die komplette Brigade fest in Litauen stationiert und will dafür auch die Infrastruktur schaffen. Die Bundesregierung sieht das anders. «Die Idee ist, dass einzelne Truppenteile, möglicherweise auch die gesamte Brigade, immer wieder nach Litauen verlegt werden, um hier zu üben. Das ist der Plan», sagte Pistorius im März bei einem Truppenbesuch in Litauen.
Bereits seit 2017 ist die Bundeswehr mit mehreren Hundert Soldaten im litauischen Rukla präsent. Dort führt Deutschland einen Nato-Gefechtsverband mit derzeit etwa 1600 Soldaten, davon knapp die Hälfte aus der Bundeswehr.