«Rollkommando»: Habeck entschuldigt sich

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich für seine Wortwahl in Zusammenhang mit einem harten Vorgehen der Polizei gegen die Klimaschutzgruppe Letzte Generation entschuldigt. Der Grünen-Politiker hatte Mitte Juni bei einer Diskussionsveranstaltung in Berlin zu einer Gesprächspartnerin gesagt: «Die Kriminalisierung, wie Sie es genannt haben, also Rollkommandos brechen in Wohnungen von Aktivisten ein, das ist natürlich völlig absurd.»

Das Ministerium erklärte dazu nun in einer Antwort auf eine Frage des CDU-Innenpolitikers Michael Breilmann, Habeck habe mit der Verwendung des Begriffs «Rollkommando» nicht beabsichtigt, auf die NS-Zeit Bezug zu nehmen. «Er hatte sich daher bereits selbst an den Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei gewandt, sich entschuldigt und seine Wertschätzung der Arbeit der Polizei als Verteidigerin der Demokratie zum Ausdruck gebracht.»

Polizei und Staatsanwaltschaft waren im Mai mit einer Razzia gegen die Letzte Generation vorgegangen. Rund 170 Beamte durchsuchten 15 Wohnungen und Geschäftsräume in sieben Bundesländern. Der Tatvorwurf lautete auf Bildung oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung.