Scholz: Hilfsleistungen für die Ukraine notwendig

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die zahlreichen Spenden und Hilfen aus Deutschland für die Ukraine für entscheidend beim Wiederaufbau des Landes. «Deutschland wird nächstes Jahr die Wiederaufbaukonferenz durchführen, die international organisiert ist» sagte Scholz am Donnerstag in Teltow südlich von Berlin. «Aber die wird ja nur funktionieren, wenn es eben ganz viele solche Partnerschaften gibt, wie wir sie hier sehen.»

Der SPD-Politiker war dabei, als eine Hilfslieferung der Brandenburger Stadt Teltow in seinem Wahlkreis an die ukrainische Partnerstadt Khotyn übergeben wurde - darunter Krankenwagen und ein Schulbus. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine dauert seit Februar vergangenen Jahres an.

Es sei für ihn sehr beeindruckend zu sehen, dass die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine auf vielen Ebenen «ganz erfolgreich stattfindet», sagte Scholz. «Das ist auch notwendig.» Die Partnerschaft zwischen Teltow und Khotyn sei nicht nur konkrete Hilfe, «sondern eine Sache, die auch von Herzen getragen ist».

Im Juni 2024 ist eine internationale Wiederaufbaukonferenz in Berlin geplant. Die Bundesregierung hat der Ukraine neben privaten Investitionen mehr finanzielle Unterstützung für den Wiederaufbau zugesagt. Bisher hat der Bund auch geplant, die Haushaltsmittel für Militärhilfe für die Ukraine im kommenden Jahr zu verdoppeln.

Der Bürgermeister von Khotyn, Andriy Dranchuk, würdigte die Hilfe. Das, was die Ukraine und Deutschland eine, sei die Unterstützung und Solidarität zwischen den Völkern. Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) sagte, die Partnerschaft sei für ihn «aktive Friedensarbeit». Zwischen deutschen und ukrainischen Kommunen gibt es laut Bundesentwicklungsministerium vom vergangenen Jahr rund 80 partnerschaftliche Beziehungen, darunter Berlin und Kiew.