Auch im zweiten Jahr der militärischen Zeitenwende hat es in den deutschen Streitkräften laut einem Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl keine wesentlichen Verbesserungen bei Personal, Material und Infrastruktur gegeben.
Zudem steuert die Bundeswehr nach ihrer Einschätzung auf erhebliche Personalprobleme zu. «Die Truppe altert und schrumpft immer weiter», schreibt die SPD-Politikerin in ihrem Jahresbericht 2023. Etliche Verbände hätten große «Personalvakanzen».
Högl stellt zudem fest: «Es mangelt an Material vom Großgerät bis hin zu Ersatzteilen. Durch die Abgabe an die Ukraine ist der Mangel noch größer geworden.» Auch die Infrastruktur sei vielerorts desaströs. «Mich erreichen Schreiben von Eltern, deren Kinder soeben den Dienst angetreten haben - in Kasernen mit maroden Stuben, verschimmelten Duschen und verstopften Toiletten.» Der schlechte Zustand der Kasernen sei teils beschämend und dem Dienst der Soldatinnen und Soldaten unangemessen.
Högl: Bundeswehr noch nicht am Ziel
Die Wehrbeauftragte schreibt, es seien im vergangenen Jahr «in vielen Bereichen wichtige Weichen» gestellt worden, allerdings sei die Bundeswehr noch nicht am Ziel. Sie verwies dabei auf eine «beispiellose Zahl» sogenannter 25-Millionen-Vorlagen, mit denen das Verteidigungsministerium im Bundestag grünes Licht für größere Beschaffungsprojekte einholt. Die persönliche Ausrüstung für die einzelnen Soldaten sei inzwischen vorhanden und so umfangreich, dass in den Spinden kein ausreichender Platz sei.
Sie verweist darauf, dass im vergangenen Jahr im westafrikanischen Mali der zweite große Auslandseinsatz der Bundeswehr nach Afghanistan beendet worden sei und schreibt: «Die Bilanz fällt ähnlich ernüchternd aus.»
Solche Einsätze würden mit der Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung unwahrscheinlicher. Die Wehrbeauftragte hilft nach Artikel 45b des Grundgesetzes dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Sie gilt aber auch als Anwältin der Soldaten, die sich jederzeit an sie wenden können.