Wissing: Bund gibt Bahn weitere Milliarden Eigenkapital

Der Bund will die Deutsche Bahn AG mit weiteren 12,5 Milliarden Euro Eigenkapital ausstatten. Zusammen mit vorherigen Zusagen ergibt sich daraus eine Summe von knapp 40 Milliarden Euro, wie Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) in Frankfurt bei einem sogenannten «Schienengipfel» erklärte. Es handele sich um einen Kraftakt und ein klares Bekenntnis zur Schiene, erklärte der Minister.

Die Bahn hatte 45 Milliarden Euro Bedarf angemeldet. Wissing erklärte, die noch fehlenden Mittel in den kommenden Jahren bereitstellen zu wollen. Nun gebe es einen klaren Auftrag an Bahn und Bauindustrie, die Sanierung des Netzes umzusetzen.

Die Deutsche Bahn will bis 2030 wichtige Teilstrecken «generalsanieren» und sie dafür monatelang komplett sperren. Damit verbunden sind weite Umleitungen für den Zugverkehr, der danach über Jahre ungestört laufen soll. Der Anfang soll im kommenden Jahr an der «Riedbahn» im Korridor Frankfurt-Mannheim gemacht werden.

Zur Umsetzung ist geplant, unter dem Dach des DB-Konzerns eine neue, am Gemeinwohl orientierte Infrastrukturgesellschaft mit dem Namen «InfraGo» zu gründen. In ihr sollen zum Jahreswechsel die Teilgesellschaften DB Netz und DB Station und Service aufgehen. Sinn der Konstruktion ist es, dass die bereitgestellten Bundesmittel ausschließlich in die Infrastruktur fließen und nicht in den Fahrbetrieb. Kritiker hatten gefordert, das Netz ganz aus dem Bahn-Konzern zu lösen.