Wo will die Gemeinde Dischingen 2024 investieren?
Wahrscheinlich hat der Dischinger Gemeinderat am vergangenen Montag eine der kürzesten Haushaltsberatungen seiner Geschichte erlebt. Statt wie üblich den Haushalt einzubringen und dann in einer Klausursitzung zu beraten, wurden diese Schritte innerhalb einer guten halben Stunde abgearbeitet. Der Grund ist allerdings keine Diskussionsmüdigkeit im Gremium, sondern die Tatsache, dass die Gemeinde praktisch keine finanziellen Spielräume hat. Vor diesem Hintergrund ist allerdings ein noch immer stattliches Maßnahmenpaket geschnürt worden.
„Ich habe mir überlegt, eine Haushaltsrede zu schwingen“, sagte Bürgermeister Dirk Schabel eingangs, „aber ich würde mir erlauben, darauf zu verzichten.“ Der Gemeindehaushalt für 2024, das schwang dabei mit, ist keiner, der von Visionen für die langfristige Entwicklung Dischingens getrieben ist. Im Mittelpunkt stehen Zwänge: Straßen, Wasserleitungen und Kanäle müssen saniert sowie gemeindeeigene Immobilien instandgesetzt werden. Pflichtprogramm eben.
Die Ortsdurchfahrt von Hofen wird die größte Investition 2024 sein
Der größte Posten des Haushalts ist einer, der schon lange auf der Agenda steht: Die Ortsdurchfahrt von Hofen. Fast drei Millionen Euro sind dort für die Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen und die komplette Sanierung der Durchfahrt vorgesehen. Im Gegenzug kann die Gemeinde mit Zuschüssen in Höhe von 532.000 Euro aus dem Ausgleichsstock des Landes und dem Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum rechnen. Bei weiteren Investitionen geht es vor allem darum, bereits begonnene Maßnahmen weiterzuführen: Auf dem Friedhof Taxis soll die bereits beschlossene Konzeption vorangetrieben werden (35.000 Euro), die Elektrotechnik der Egauhalle will man in einem ersten Bauabschnitt erneuern (131.000 Euro), weitere 70.000 Euro sind für die Außenanlagen des Frickinger Kindergartens vorgesehen.
Mehrere öffentliche Gebäude müssen dringen saniert werden
Hinzu kommen dringend notwendige Sanierungen: 200.000 Euro sollen beispielsweise in die Dachsanierung der Dunstelkinger Sport- und Festhalle fließen, die Decke im Dischinger Heimatmuseum soll für 15.000 Euro stabilisiert werden. Mit 100.000 Euro wird sich die Gemeinde aufgrund uralter Verträge an der Sanierung des Kirchturms in Trugenhofen beteiligen müssen.
Vertraglich vereinbarte Pflichtaufgaben sind aber auch die Summen, mit denen die bürgerliche Gemeinde die Arbeit der kirchlichen Kindergärten finanziert: Für die Einrichtungen in Dischingen, Demmingen, Dunstelkingen und Eglingen werden 2024 fast 1,1 Millionen Euro ausgegeben.
„Das sind gewaltige Summen“, sagte Bürgermeister Schabel mit Blick auf die Zahlen. Durch Preissteigerungen und Erhöhungen bei den Tariflöhnen seien manche Positionen deutlich angewachsen. Darunter befinden sich auch die Personalkosten der Verwaltung: Diese steigen um 400.000 auf 3,2 Millionen Euro. Grund dafür sind Gehaltserhöhungen, aber auch eine zeitweilige Doppelbesetzung für die Nachfolge im Bauamt.
Bauplatzverkäufe sollen Dischingen 600.000 Euro einbringen
Weil die Nachfrage nach Bauplätzen offenbar immer noch anhält, will Dischingen 2024 gut eine Million in Grunderwerb investieren, im Gegenzug rechnet man mit Grundstückserlösen in Höhe von gut 600.000 Euro.
Kämmerer Stefan Kübler hatte auch gute Nachrichten: Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben nächstes Jahr unverändert. Der Wermutstropfen dabei ist, dass Dischingen bei beiden Steuern im Kreisvergleich in der Spitzengruppe liegt. Für 2024 rechnet man im Rathaus mit Gewerbesteuereinnahmen von zwei Millionen Euro, eine Summe, die unter dem Eindruck der Wirtschaftskrise immer noch relativ gering ausfällt. Dafür habe, so Kübler, die jüngste Steuerschätzung für ein leichtes Plus in der Gesamtschau gesorgt.
Geplant ist, im kommenden Jahr trotz hoher Investitionen auf Kreditaufnahmen zu verzichten. Damit bleibt der Schuldenstand immer noch unter dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Allerdings sollen dafür die liquiden Eigenmittel von aktuell rund 2,5 Millionen Euro zum Jahresende 2024 auf gut 600.000 Euro abgeschmolzen werden.
Wie geht es mit der Dischinger Feuerwehr weiter?
Auf eine intensive Diskussion verzichtete der Gemeinderat weitgehend. Der Demminger Ortsvorsteher Stefan Kragler (Freier Wählerblock) sorgte sich allerdings um das geplante Feuerwehrmagazin im Hauptort. Aktuell ist die Freiwillige Feuerwehr Dischingen in einer Lagerhalle eingemietet, bis ein neues Magazin gebaut wird. Der Mietvertrag läuft allerdings in wenigen Jahren aus. Schabel erklärte, zunächst müsse ein Feuerwehrbedarfsplan erstellt werden. Dafür sind im kommenden Jahr 20.000 Euro vorgesehen. Baulich werde 2024 in dieser Hinsicht „noch nicht viel passieren“. Der Bürgermeister wollte aber auch nicht verhehlen, dass sich mittelfristig die Aufgaben ballen werden: Die Feuerwehr wartet auf angemessene Räume, der Fahrplan für ein neues Rathaus ist noch unklar, viele Gemeindeimmobilien haben energetische Probleme „Die Fülle an Aufgaben ist größer als das, was uns aktuell zur Verfügung steht“, so Schabel, der unlängst auch in einem HZ-Interview betont hatte, in Zukunft werde man in Dischingen mehr denn je kompromissbereit sein müssen.
Bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 18. Dezember soll der Haushaltsentwurf verabschiedet werden. In Dischingen hofft man, dass das Landratsamt Heidenheim dann schon im Februar grünes Licht für den Etat geben könnte.