Die Gebühren der Städtischen Musikschule Giengen werden zum 1. September steigen. Die meisten der Unterrichtspreise werden nach einem mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderats um zwölf Prozent angehoben. Zuletzt waren die Gebühren zum 1. Oktober 2017 erhöht worden. Die jüngste Erhöhung soll Mehreinnahmen von rund 30.000 Euro mit sich bringen.
Damit wird allerdings kein Plus für den städtischen Haushalt einhergehen, denn gleichzeitig steigen auch die Personalausgaben der Musikschule, weil die bisher als Honorarkräfte beschäftigten Musikschullehrerinnen und -lehrer künftig in einem tariflichen Arbeitsverhältnis stehen werden.
Feste Arbeitsverträge für bisherige Honorarkräfte
Bislang waren die Lehrenden überwiegend als selbständige Honorarkräfte beschäftigt. Allerdings hat das Bundessozialgericht im vergangenen Jahr festgestellt, dass zahlreiche Honorarkräfte an Musikschule nicht die Kriterien einer selbständigen Tätigkeit erfüllt haben. Zu den Ausschlusskriterien gehört beispielsweise, dass Selbständige nicht weisungsgebunden sein und auch nicht in die Arbeitsorganisation ihres Auftraggebers eingebunden sein dürfen. Weil Lehrerinnen und Lehrer aber zum Beispiel in feste Unterrichtspläne einer Musikschule eingebunden sind, sind sie vielfach sozialversicherungspflichtig.
In der Städtischen Musikschule Giengen hatten zuletzt 15 Lehrkräfte auf Honorarbasis gearbeitet. Wie die Stadtverwaltung in der Sitzungsvorlage für den Gemeinderat erklärt, ist die Umwandlung der freiberuflichen Tätigkeit in Arbeitsverhältnisse bereits abgeschlossen. Demnach hat ein Musikschullehrer seinen Vertrag gekündigt, in zwei Fällen könnten Werkstudentenverträge geschlossen werden. Insgesamt summieren sich die Arbeitsverhältnisse auf rund drei Planstellen. Wie hoch die Mehrkosten durch die Umstellung ausfallen, lässt sich nach Angaben der Stadtverwaltung noch nicht genau beziffern.
Musikschule Giengen zählt weiter zu den günstigsten im Kreis
Die Erhöhungen der Unterrichtsgebühren stehen hingegen fest. So steigt etwa der Preis für einen 30-minütigen Einzelunterricht pro Woche für Schülerinnen und Schüler aus Giengen und seinen Teilorten von derzeit 55 Euro monatlich auf 62 Euro. Günstiger ist diese Unterrichtsform aktuell nur in Herbrechtingen, allerdings hat der Gemeinderat in der Nachbarstadt bereits eine Erhöhung zum 1. Oktober auf 69 Euro beschlossen. Für Auswärtige steigt die Gebühr für 30-Minuten Einzelunterricht von 63 auf 71 Euro. Günstiger wird in Giengen aber der Zuschlag für Erwachsene. Dieser lag bislang bei pauschal 30 Prozent, ab 1. Oktober müssen Erwachsene nur noch 20 Prozent mehr bezahlen als Kinder und Jugendliche.
Umstritten war die Gebührenanpassung im Rat keineswegs. Die Senkung des Zuschlags für Erwachsene begründete die Stadtverwaltung damit, dass die Musikschule noch attraktiver für Erwachsene werden solle. Derzeit wirke sich die Senkung mit lediglich rund 1000 Euro aus.
Neue Angebote in der Stadtbibliothek
Einstimmig beschloss der Giengener Gemeinderat auch eine Änderung der Entgeltordnung für die Stadtbibliothek. Demnach können sich Leserinnen und Leser künftig auch nur für ein halbes Jahr einen Benutzerausweis ausstellen lassen. Bislang gab es nur eine Option für ein ganzes Jahr. Außerdem bezahlen Studierende, Auszubildende und Jugendfreiwilligendienstleistende bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres künftig wie Kinder und Jugendliche eine geringere Gebühr. Zudem wird es eine vergünstigte Partnerkarte für Ehe- und Lebenspartner geben.