Insgesamt sind 28 Sitze zu vergeben: Beim Urnengang für das Giengener Stadtparlament, der am 9. Juni ansteht, können die Wahlberechtigten bisher Kandidatinnen und Kandidaten wählen, die sich auf vier Listen verteilen. Sowohl die Fraktionen, die bislang im Gemeinderat vertreten sind – also CDU, SPD sowie Unabhängige/Grüne – als auch die AfD haben Listen erstellt. Ob es weitere Listen geben wird, bleibt abzuwarten. Bis zum Abend des 30. März müssen diese im Rathaus eingereicht werden.
Diese Rätinnen und Räte treten nicht wieder an
Beim Blick auf die Listen und dabei insbesondere bei der CDU fällt auf, dass einige Vertreterinnen und Vertreter nicht mehr antreten werden. Für sie beginnt ganz allmählich die Abschiedstour in der noch laufenden Legislaturperiode.
Auf eine erneute Kandidatur bei den „Schwarzen“ verzichten Werner Bader, Olaf Holzer, Maria Konold-Pauli, Almuth Kummer und Oswald Satzger. Bei den Unabhängigen/Grünen hingegen kandidieren Leonie Gröschl und Heike Euent nicht mehr. Bei der SPD-Fraktion bildet Monika Albrecht-Groß die Ausnahme. Alle anderen Stadträtinnen und Stadträte der „Roten“ bewerben sich erneut um Mandate.
Das ist die Liste der AfD
Was macht die Alternative für Deutschland bei den Kommunalwahlen? Diese Frage war an der einen oder anderen Stelle zu hören. Auf der Homepage des Kreisverbandes steht die Meldung, man wolle in Heidenheim, Giengen, Steinheim, Dischingen und Herbrechtingen antreten.
Für Giengen wurde eine Liste eingereicht. Auf der steht ein Kandidat: Patrick Dehlau, von Beruf Materialkoordinator, geboren im Dezember 1989.
Darum gibt es 28 Sitze
Im Sitzungssaal wird es nach der Wahl des neuen Gremiums enger: Derzeit finden 26 Stadträtinnen und Stadträte Platz. Nach der Wahl müssen zwei Stühle mehr aufgefahren werden. Warum? Weil es nach kontroverser Debatte im Juni des vergangenen Jahres um die Beibehaltung der sogenannten unechten Teilortswahl, die jedem Teilort Sitze garantiert, den Beschluss gab, um zwei Sitze aufzustocken. Das war ein Kompromiss, weil die Verwaltung eigentlich die unechte Teilortswahl ursprünglich abschaffen wollte, auch aus rechtlichen Gründen. Beschlossen wurde damals auch, die Teilorte Hohenmemmingen und Sachsenhausen zu einem Wohnbezirk zusammenzufassen. Beim Blick auf die Listen fällt allerdings auf, dass es keinen Bewerber und keine Bewerberin aus Sachsenhausen gibt.
Das sind die Eckdaten der Wahl
Bei der Kommunalwahl in Baden-Württemberg darf ab 16 Jahren abgestimmt werden. Beim Ordnungsamt der Stadt Giengen, so die Information von Daniela Danzer, sind 15.234 Wahlberechtigte registriert. Gewählt wird in 23 Urnenwahlbezirken und 7 Briefwahlbezirken. „Je Wahllokal werden acht Personen benötigt“, sagt Danzer. Zusätzlich würden Bürgerinnen und Bürger als Reserve einberufen, die im Falle eines Ausfalles einspringen.
Nachdem die Wahlbenachrichtigungen an die Wahlberechtigten versandt wurden, werde es im Bürgeramt wieder die Möglichkeit der Stimmabgabe für die Briefwähler geben, die nach Beantragung eines Wahlscheines direkt Ihre Stimme abgeben möchten.
So wird ausgezählt
Am 9. Juni findet neben der Wahl zum Gemeinderat auch die Wahl zum Kreistag sowie die Europawahl statt. „Zunächst wird die Europawahl ausgezählt, dann die Stimmen für den Kreistag. Mit der Auszählung der Gemeinderatswahl beginnen wir wahrscheinlich am Montag“, so Dauner.
Stadt auf der Suche nach Wahlhelferinnen und Wahlhelfern
Für die Kommunal- und Europawahl am 9. Juni werden nach Auskunft der Stadtverwaltung derzeit die Einberufungen an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer versandt. „Zum Teil haben wir schon Rückmeldungen erhalten. Leider sind auch viele Absagen eingegangen“, sagt Daniela Danzer von der Stadtverwaltung. Wer Interesse hat (es gibt eine Aufwandsentschädigung) kann sich auf der Homepage der Stadt (www.giengen.de) unter „Wahlhelfer werden“ informieren oder eine E-Mail an wahlen@giengen.de senden.