Nach derzeitigem Stand wird die Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen, die vom Land als Erstaufnahme-Einrichtung betrieben wird, zum Ende des Jahres schließen. Am 31. Dezember endet der bereits einmal verlängerte Vertrag mit dem Land. Die Stadt an der Jagst hat Pläne für eine Umnutzung des Geländes – einem früheren Militärstandort.
In Bezug auf Giengen stellt sich die Frage, was die Schließung in Ellwangen vor Ort für Folgen hat. Denn: Die Einrichtung in Giengen war als Außenstelle von Ellwangen eröffnet worden.
Eine Außenstelle, so teilt die Pressestelle des Regierungspräsidiums Stuttgart mit, sei die Erstaufnahme-Einrichtung (EA) in Giengen „seit einiger Zeit“ nicht mehr. „Die EA Giengen wird wie die anderen Standorte des Regierungspräsidiums Stuttgart als eigenständige Einrichtung betrieben. Die Schließung der LEA Ellwangen hat deshalb keinen direkten Einfluss“, schreibt eine Mitarbeiterin der Pressestelle.
Es sei nicht daran gedacht, die Einrichtung im Giengener Ried zu schließen. Denn: Ein Weiterbetrieb sei notwendig, weil „das Land in den nächsten Jahren eine deutliche Ausweitung der Kapazitäten in der Erstaufnahme anstrebt“.
Abstimmung des Landes mit Stadt Giengen läuft
Mit dieser Ausweitung der Kapazitäten soll auch eine Erweiterung der Einrichtung in Giengen einhergehen. Auf Nachfrage wird erklärt: Das Land plane eine Erweiterung. Hierzu liefen die Abstimmungen mit der Stadt Giengen als Baurechtsbehörde.
Die Stadtverwaltung sagt in Person von Oberbürgermeister Dieter Henle wiederum auf Anfrage: „Der Bauantrag des Landes für eine Erweiterung der Erstaufnahmestelle ist da.“
Sowohl der Stadtverwaltung als auch dem Regierungspräsidium mit Sitz in der Landeshauptstadt ist es wichtig zu betonen, dass mit der räumlichen Ausdehnung keine Ausweitung der ursprünglich mit der Stadt Giengen vereinbarten Kapazität verbunden sei.
Die seit Langem vereinbarte Regelkapazität liege bei 300 Personen (im Notfall bis zu 500 Personen). Aufgrund der baulichen Voraussetzungen sei die Unterbringung in diesem Umfang derzeit allerdings nicht möglich. „Das Bestandsgebäude mit Immobilie im Eigentum des Landes ließ eine so hohe Belegung nicht zu“, so der Oberbürgermeister.
Geplant sind Gebäude in Modulbauweise
Es gehe darum, durch weitere modulare Gebäude näher an die Maximalkapazität heranzukommen. Diese Gebäude sollen nach Auskunft des Oberbürgermeisters auf einem Nachbargrundstück entstehen, in östlicher Verlängerung der Siemensstraße – auf einer Fläche von etwa 3000 Quadratmetern. „Meines Wissens hat das Land dieses Nachbargrundstück befristet gepachtet“, erklärt der Giengener Rathaus-Chef.
Derzeit prüfe die Stadt den Bauantrag und gehe zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass die Erweiterung genehmigungsfähig sei, wie beim bereits bestehenden Gebäude befristet und in modularer, temporärer Bauweise.
Einrichtung im Ried ging 2020 in Betrieb
Das bestehende Gebäude ging als Einrichtung zur Aufnahme von Flüchtenden im Frühjahr 2020 in Betrieb. Allerdings hatte das Land das Gelände der ehemaligen Baufirma Mayer im Ried bereits 2015 erworben und in den Folgemonaten umgebaut. Bis zum Sommer des Folgejahres waren knapp vier Millionen Euro investiert worden. Die Arbeiten wurden jedoch noch vor der Fertigstellung gestoppt, da absehbar war, dass es keine Belegung geben würde. Bis 2020 war die Anlage im Stand-by-Betrieb worden.
Aus diesen Ländern kommen die Geflüchteten derzeit
Derzeit leben nach Angaben des Regierungspräsidiums knapp 150 Menschen in der Einrichtung für Geflüchtete im Ried. Die größte Gruppe (47 Personen) stamme aus Syrien, weitere größere Gruppen seien aus der Türkei und Afghanistan. Insgesamt stammen die Bewohnerinnen und Bewohner – so das Regierungspräsidium – aus 18 unterschiedlichen Ländern.