Keine Sternstunde im Heidenheimer Gemeinderat

Kurzzeitig fühlte man sich an höchst unterhaltsame Debatten im britischen Unterhaus erinnert: Als der Heidenheimer Gemeinderat jetzt über die Frage stritt, welche Benutzungsbedingungen künftig für den Besuch der städtischen Kitas gelten sollen, kochten zwischendurch die Emotionen hoch, gab es ein Hin und Her zwischen den unterschiedlichen Lagern, schien sich ein spannendes Wechselspiel aus Rede und Gegenrede zu entwickeln, das politische Entscheidungsprozesse üblicherweise erlebenswert macht.

Allerdings folgt in London das Spektakel trotz aller Zwischenrufe wie auch Ablehnung oder Zustimmung signalisierender Bekundungen stets klar definierten Regeln, bleibt die Form jederzeit gewahrt. Das Geschehen im Sitzungssaal des Rathauses nahm hingegen einen völlig anderen Verlauf. Zum einen schloss sich an die schon in der Vorwoche erfolgte ausführliche Beratung im zuständigen Ausschuss eine nicht weniger detaillierte Debatte an, bei der viele der bereits bekannten Argumente nochmals in großer Ausführlichkeit vorgetragen wurden.

Michael Rieck (CDU) brachte seinen Unmut darüber deutlich zum Ausdruck und mahnte einen besseren inhaltlichen Austausch zwischen Ausschussmitgliedern und Fraktionen an, während andere aufgrund der in den Text der Verwaltung eingearbeiteten Änderungen die Notwendigkeit einer erneuten Aussprache betonten. Die aber ging in der wachsenden Unruhe zunehmend unter.

Hinzu kam, dass sich etliche Mitglieder des Gremiums außerstande sahen, einen von Tanja Weiße (SPD/Linke) vorgetragenen Beschlussantrag in der Kürze der Zeit zu bewerten. Trotz des Rats von Fachbereichsleiter Matthias Heisler, die Entscheidung aus rechtlichen Gründen zu vertagen, wurde darüber abgestimmt. Dass im Zuge dessen selbst Oberbürgermeister Michael Salomo bekannte, nicht dafür votieren zu können, da ihm auf die Schnelle keine Prüfung möglich sei, trug zur weiteren Konfusion bei.

Schließlich blieb aus Zuhörersicht das unübersehbar von vielen Stadträtinnen und Stadträten geteilte Gefühl, nach einer unbefriedigend verlaufenen Diskussion und einer verwirrenden Abstimmung trotz eines Beschlusses in der Sache gut eine Stunde später inhaltlich nicht so richtig weitergekommen zu sein. Eine Sternstunde des politischen Diskurses war das nicht.