Mehr als 90 Minuten nahmen in der Gemeinderatssitzung im April Anträge der Fraktion der Grünen ein, die sich allesamt um das Thema Verkehr drehten. Es ging um Zebrastreifen und Fußgängerüberwege und den Schutz von Radfahrern durch Poller, zudem beschäftigte man sich sehr lange mit dem Überweg über die Bahngleise auf Höhe des Badehauses.
Die vier Tagesordnungspunkte umfassende Diskussion wurde in ihrem Verlauf immer emotionaler, da vieles sehr ins Detail ging und die Argumentation von Ralf Käpplinger, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung, Umwelt und Vermessung, stellenweise von Ratsmitgliedern stark in Zweifel gezogen wurde. „Ich freue mich schon auf die langen Sitzungen, wenn wir jedes Verkehrsschild einzeln diskutieren“, merkte Oberbürgermeister Michael Salomo sarkastisch an, nachdem es um Fußgängerampeln ging und Stadtrat Hans Kurowski anmerkte, es gebe Ampeln, an denen man zu lange auf ein grünes Signal warten müsse. Der OB wies darauf hin, dass „auch Verkehrsplanungsbüros ihre Berechtigung haben“. Man könne nicht alles am grünen Tisch besser machen, meinte er.
Zebrastreifen auf dem Schlossberg?
Hinsichtlich der Überquerung der Schlosshaustraße im Bereich des Congress Centrums und der Einmündung zum Klinikum beantragten die Grünen, dort anstatt der vorhandenen Querungshilfen Fußgängerüberwege, umgangssprachlich Zebrastreifen genannt, zu schaffen. Als Begründung angeführt wurde der erhöhte Fußgängerverkehr bei Fußballspielen und die zu erwartende höhere Frequenz durch die neue Wohnbebauung am Klinikum. Die Stadtverwaltung legte dem Gemeinderat als Beschlussantrag vor, dass diese Stellen im Rahmen einer Verkehrsschau überprüft werden. Verbesserungsmaßnahmen sollen dann dem Gemeinderat vorgelegt werden. SPD-Fraktionschefin Tanja Weiße drängte zur Eile: „Wir schauen das schon jahrelang an.“ Dem Antrag wurde zugestimmt.
In einem anderen Punkt wurde der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung abgelehnt und damit der ursprüngliche Antrag der Grünen durchgesetzt, nachdem die SPD sich dem angeschlossen hatte. Es ging um die Situation am Rad- und Fußweg am Eugen-Jaekle-Platz auf der Höhe des Kaufhauses Steingass. Hier enden die festinstallierten Poller, die Rad- und Fußweg voneinander trennen. Zudem verbreitert sich der Gehweg an dieser Stelle stark, sodass dort bisweilen Autos anhalten und damit den Radweg blockieren.
Die Grünen schlugen vor, an dieser Stelle sogenannte „flexible Verkehrsleitzylinder“ anzubringen. Diese Art von Poller kippen um, wenn man dagegen fährt, stellen also kein starres Hindernis dar. Ralf Käpplinger argumentierte, dass der Fahrradclub ADFC auch die flexiblen Poller nicht befürworte, da sie sich nach dem Umkippen wieder aufrichten und zwischen den Speichen des Fahrrads verfangen können. Außerdem würden auch die flexiblen Poller Platz wegnehmen und den Radweg weiter einschränken, zudem das Parken auf dem Radweg gar nicht verhindern, da sie sich zwischen Rad- und Fußweg und nicht zwischen Radweg und Fahrbahn befinden.
Tanja Weiße (SPD) sagte, für die SPD sei diese Argumentation nicht einleuchtend, weshalb man den Änderungsantrag der Grünen unterstütze, die forderten, die flexiblen Verkehrsleitzylinder als Pilotprojekt zu installieren und das Geld dafür in den Haushalt 2025 einzustellen. Sabine Skwara (CDU) nannte die Poller „unglücklich“ und sprach sich auf eine bessere Markierung an dieser Stelle aus. Der geänderte Antrag wurde mit 15 Ja- und 14 Nein-Stimmen beschlossen, sodass die flexiblen Poller nun kommen werden.
Kein höheres Brückengeländer
Bezüglich des Überwegs über die Bahngleise am Badehaus hatten die Grünen beantragt, dort das Geländer zu erhöhen und die Brücke damit für Radfahrer freizugeben. Bislang ist dort das Radfahren nicht erlaubt, auch wenn es dennoch häufig praktiziert wird. Die Stadtverwaltung lehnte den Wunsch der Grünen ab, weil der Steg teilweise nur über eine Treppe erreichbar ist und die Erhöhung des Geländers einen mittleren fünfstelligen Betrag kosten würde. Die Bahngleise könnten mit dem Fahrrad problemlos mittels der Piltzschen Unterführung und in die andere Richtung im Fürsamen über eine Brücke überquert werden. Wer genau an dieser Stelle über die Bahngleise möchte, könne sein Rad auch schieben. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, am Geländer der Brücke nichts zu ändern.
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