Als ich den Bericht gelesen habe, meinte ich, einen Fernseh-Krimi zu lesen. So etwas Unglaubliches kann es doch in unserem demokratischen Baden-Württemberg nicht geben. Oder wo leben wir denn jetzt?
Mir kommt das große Grausen vor der Zukunft bei uns im Land. Werden hier friedliebende deutsche Bürger noch geschützt? Oder müssen sich für unseren „Sozialstaat“ tätige Bürger wie Feuerwehr, Rettungskräfte, DRK und Polizisten, beleidigen, beschimpfen und körperlich verletzen lassen?
Wie kann es sein, dass eine sogenannte Großfamilie (Clan) syrische Staatsangehörige, seit 2015 als sogenannte Flüchtlinge hier in Deutschland, polizeibekannt, hunderte von schweren Straftaten begehen und noch frei herumlaufen und als Dank dafür noch vom deutschen Staat unterstützt werden. Das ist doch ein Zeichen, wie hier bei uns die Migrationspolitik versagt. Wenn ein Staatssekretär sagt, dass im Moment keine Möglichkeit zur Rückführung nach Syrien besteht, dann ist das ein Zeichen von Unterwürfigkeit und grenzt schon an Beihilfe von Straftaten. Wie man in letzter Zeit sieht, muss scheinbar immer Schlimmeres passieren, ehe unsere Politik den Mut fasst und solche Migranten festsetzt und abschiebt. Es grenzt schon an Scheinheiligkeit, wenn Politiker nach Tötungsdelikten ihr tiefes Bedauern und Mitgefühl zum Ausdruck bringen, aber es nicht fertigbringen, Gesetze, die eine Abschiebung verhindern, zu regulieren. So eine Gesetzeslücke muss schnellstens geschlossen werden, denn es ist schlichtweg unverantwortlich, diese dringend notwendige Gesetzesänderung auf die lange Bank zu schieben.
Derartige Straftäter haben nicht mehr das Recht sich auf Flüchtlingsschutz zu berufen und auch der subsidiäre Schutz darf hier nicht mehr zählen. Auch eine zugesprochene Duldung muss rückgängig gemacht werden. Hier sollten bei einem derartigen Straftäter-Clan auch keine Einzelfallakten berücksichtigt werden, da bestimmt immer eine Mittäterschaft vorliegen dürfte. Leider kam es anscheinend nur in einem Fall zu einer Verurteilung! Es dauert eben immer alles zu lange. Es sollten hier eben endlich mal „Nägel mit Köpfen“ gemacht werden. Bei Straftätern kann doch keine Rücksicht darauf genommen werden, aus welchem Land sie kamen, zumal auch die meisten deren Staatsangehörigkeit haben.
Erich Liegl, Heidenheim