Die SPD-Mitglieder können seit Dienstag über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Im SPD-Kreisverband Heidenheim sind laut Regionalgeschäftsführer Stefan Oetzel rund 400 Mitglieder stimmberechtigt, in der gesamten Region sind es rund 1300. Voraussetzung war, dass sie bis spätestens 23. März in die Partei aufgenommen und registriert wurden.
Die Abstimmung läuft diesmal rein digital, eine Briefwahl gibt es nicht. An alle Mitglieder der SPD wurde laut Oetzel am vergangenen Samstag ein Brief verschickt, in dem der Zugangscode enthalten ist und das Verfahren zur Abstimmung erklärt wird. „Es wird somit wahrscheinlich mindestens bis Mitte der Woche dauern, bis die Mitglieder ihre Daten haben.“ Wer kein eigenes Endgerät nutzen kann, kann sich an den jeweiligen SPD-Ortsverein oder die Geschäftsstelle wenden und dort Unterstützung erhalten. Die Abstimmung läuft noch bis einschließlich Dienstag, 29. April.
Wer hat wie abgestimmt?
Das Ergebnis soll am 30. April vorliegen. Wie die Heidenheimer Sozialdemokraten oder speziell die SPD-Jugendorganisation Jusos, die den Koalitionsvertrag in der vorliegenden Form ablehnt, abgestimmt haben, wird man jedoch nicht erfahren. Oetzel: „Eine Übersicht beziehungsweise Auswertung, welche Gliederungen, Bundesländer, Landkreise, Kreisverbände wie abgestimmt haben, ist nicht vorgesehen.“