Der bisherige SPD-Fraktionschef Rainer Domberg gab Mitte Februar bekannt, dass er der Heidenheimer SPD-Fraktion im Kreistag den Rücken kehren werde und nun bei der CDU/FDP-Fraktion antrete. Bei einem Treffen des Kreisvorstands der SPD mit den Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine aus dem Landkreis Heidenheim und der Kreistagsfraktion wurde nun Stellung dazu genommen. Der Regionalgeschäftsführer der SPD, Stefan Oetzel, informierte, dass der Wechsel von Rainer Domberg zur CDU-Kreistagsfraktion ein Verfahren des SPD-Kreisverbands wegen Unvereinbarkeit gemäß dem Statut der SPD nach sich gezogen hatte.
Frist ist nun verstrichen
In diesem Verfahren hat das Mitglied der SPD eine Woche Zeit, den Unvereinbarkeitsgrund zu beenden, wird dieser Aufforderung keine Folge geleistet oder wird diese Frist nicht eingehalten, gilt dies als Austritt aus der SPD. Mittlerweile sei die Frist verstrichen, ohne dass Rainer Domberg offiziell reagiert hat. Er gehört somit nach 52 Jahren ab sofort nicht mehr der SPD an.
Ein weiterer Schwerpunkt des Abends war die Kommunalwahl. Kreisvorsitzende Tanja Weiße überbrachte die Nachricht aus Heidenheim: „Alle unsere Listen zur Kreistagswahl sind vollständig und gewählt.“ Man werde die Listen in den nächsten Tagen beim Landkreis Heidenheim einreichen, lange vor dem Stichtag am 28. März. Auf Ortsebene sind noch ein paar Plätze frei, die man hoffentlich in den nächsten Tagen besetzen könne.
Auf Kreisebene unterstützen
Auch der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch nahm an der Sitzung teil. Er berichtete vom Bündnis für Demokratie und Menschenrechte und bestärkte alle darin, dieses auch auf Kreisebene aktiv zu unterstützen. „Wir müssen die Demokratie aktiv verteidigen, und zwar jetzt. Ich freue mich sehr, dass so viele Menschen an der Demonstration gegen Rassismus und gegen die AfD in Heidenheim teilgenommen haben, das war ein sehr gutes Zeichen.“ Tanja Weiße verwies auf die nächsten Termine und nannte besonders die Veranstaltung „Gemeinsam gegen Einsamkeit“ am 11. März im Paulusgemeindehaus, Bahnhofstraße 33. Nach der Einführung durch die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Kliche-Behnke, wird sich ein Podium aus Persönlichkeiten aus dem Landkreis dem Thema des Abends annehmen.
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