Kommt der Breitbandausbau flächendeckend im Heidenheimer Stadtgebiet, und wenn ja: Wann wird damit begonnen? Fragen, die aktuell noch offen sind. Eigentlich wollte und sollte die BBV Deutschland diese Aufgabe übernehmen, doch Angaben des Unternehmens zufolge wurden bisher nicht ausreichend Verträge zum „Toni“ genannten Tarif abgeschlossen, als dass sich der eigenwirtschaftliche Ausbau lohnen würde.
Einer der Vertragspartner mit der BBV ist die Stadt Heidenheim. Die Verwaltung hatte vorgesehen, knapp 140 städtische Gebäude mit einem „Toni“-Glasfaseranschluss auszustatten und so mit Breitband-Internet zu versorgen. Doch wie alle privaten Interessenten ist auch die Stadtverwaltung darauf angewiesen, dass das Unternehmen liefert wie angekündigt und versprochen. Insbesondere für die Stadt ist es natürlich von großem Interesse, die Gebäude möglichst schnell anzuschließen, denn zu ihnen gehören auch Schulen und Verwaltungsgebäude.
Stadt setzt auf „Toni“-Zusage
Aber was passiert, wenn die BBV nicht liefert und „Toni“ nicht kommt? „Wir gehen davon aus, dass die BBV GmbH sich an frühere Aussagen hält und in Heidenheim ausbaut“, so der städtische Pressesprecher Stefan Bentele auf Anfrage. Davon unabhängig gelte der freie Markt, sollte also ein anderes Telekommunikationsunternehmen in Heidenheim ausbauen wollen, sei dies problemlos möglich.
Fristen für den Ausbau und den Anschluss der städtischen Gebäude wurden in den Verträgen wohl nicht vereinbart. „Die Stadt kann keine Fristen setzen beim Glasfaserausbau, weil das keine kommunale Aufgabe ist. Sie zahlt der BBV auch kein Geld, insofern besteht so gesehen ebenfalls kein Hebel, um Fristen zu setzen“, so Bentele. Die Stadt habe lediglich einen Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen unterzeichnet, um bei Aufstellflächen für Werbemittel und dem Finden von Geschäftsräumen zu unterstützen.
Eigentlich sollte der „Toni“-Ausbau längst laufen, doch bisher gibt es noch nicht einmal eine Detailplanung von Seiten des Unternehmens. Wie lange also will die Stadtverwaltung abwarten? „Die Bürgerinnen und Bürger, die sich für einen Anschluss entscheiden können, haben einen Einfluss auf die Anzahl der vereinbarten Anschlüsse und damit auf den Zeitpunkt“, so Bentele. Unterdessen baue die Stadt selbst über das „Weiße-Flecken-Programm“ eine Infrastruktur aus, „die eigentlich große private Unternehmen seit gut 30 Jahren ausbauen sollten“. Jüngstes Beispiel sei Großkuchen. Außerdem würden im Zuge jeder Straßensanierung Leerrohre verlegt, um später Glasfaser einziehen zu können. „Mit Blick auf die BBV haben wir keine Fristen gesetzt, weil die BBV nicht im Auftrag der Stadt ausbaut, sondern hier ein privates Unternehmen am freien Markt agiert“, heißt es von der Pressestelle. Die Entscheidung der BBV sei eine unternehmerische, in die sich die Stadt nicht einmischen dürfe und könne. Schon lange bevor das Unternehmen in Heidenheim in Erscheinung trat, habe die Stadt Breitbandnetze in zuvor unterversorgten Gewerbegebieten errichtet.
Ausbau wird sehr stark gefördert
Wie der Pressesprecher erklärt, hat die Stadt unabhängig von der Ankündigung der BBV, die Breitbandversorgung flächendeckend auf eigene Kosten und ohne staatliche Förderung auszubauen, an bereits gestellten Förderanträgen festgehalten. In Bereichen, in denen die Datenübertragung bei weniger als 30Mbit pro Sekunde liegt, können 90 Prozent der abrechnungsfähigen Kosten durch Landes- und Bundesmittel übernommen werden. „Angesichts von Investitionen in Höhe von 4,84 Millionen Euro in Großkuchen beläuft sich der Eigenanteil der Stadt auf knapp 1,1 Millionen Euro“, so Bentele.
Überlegungen, den Breitbandausbau eigenständig voranzutreiben, gibt es auf Seiten der Stadtverwaltung nicht. „Die Errichtung von Kommunikationssystemen ist keine kommunale Aufgabe“, so Bentele. Die Finanzierung einer solchen Aufgabe gäben die kommunalen Haushalte ohne eine massive Förderung nicht her. Diese Förderungen gebe es nur bei einem „nachgewiesenen Marktversagen der auf dem Markt tätigen Unternehmen“. Außerdem, so der Pressesprecher, sei es Kommunen gesetzlich nicht erlaubt, Kommunikationsnetze zu betreiben.
Wie teuer ein Ausbau wäre, wurde im Jahr 2021 eruiert: Für die Stadt entstünden Kosten in Höhe von 139 Millionen Euro für das gesamte Stadtgebiet. „Ein solches Vorhaben wäre ein Projekt über viele Jahre hinweg und die Stadt müsste zudem stets den Ausbau dann einstellen, wenn ein Privatunternehmen sich für den Ausbau entscheidet“, so Bentele. Deshalb sei es aus Sicht der Verwaltung wichtig, dass der Ausbau über privatwirtschaftliche Unternehmen erfolgt.
Vorgeschichte
Die BBV Deutschland hatte im Sommer 2022 angekündigt, im gesamten Heidenheimer Stadtgebiet inklusive der Teil- und Vororte Glasfaserleitungen zu verlegen und alle Gebäude ans Breitbandnetz anzuschließen. Da das Unternehmen diesen Ausbau ohne jegliche staatliche Förderung übernehmen wollte, ist natürlich eine gewisse Anzahl von Vertragsabschlüssen notwendig. Wie viele das sind und ab wie vielen mit dem Ausbau tatsächlich begonnen wird, gibt die BBV nicht bekannt.
Den ursprünglichen Planungen zufolge sollte der Ausbau bereits laufen, doch wie erst kürzlich bekannt wurde, konnte die anvisierte Zahl von Vertragsabschlüssen bisher nicht erreicht werden. Deshalb ist völlig offen, ob der Breitbandausbau tatsächlich kommt.
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