Wie geht es mit dem Elmar-Doch-Haus in Heidenheim weiter?

Bis sich in Sachen Elmar-Doch-Haus etwas tut, wird noch viel Zeit ins Land ziehen. Das bedeutet, dass das ehemalige Rathaus in der Heidenheimer Innenstadt noch viele Monate hinter einem Bauzaun ruht, bevor eine Entscheidung darüber getroffen werden kann, wie und von wem es künftig genutzt werden soll. Oberbürgermeister Michael Salomo und der Mehrheit des Gemeinderat schwebt vor, hier einen großen Gastronomiebetreib anzusiedeln, doch der Weg dahin ist noch weit und steinig.

Mit der Entscheidung des Gemeinderats, der im Juli mehrheitlich, aber keineswegs einstimmig beschlossen hatte, sich auf eine gastronomische Nutzung festzulegen, fiel auch der Beschluss, dass die Ausschreibung aus rechtlichen Gründen europaweit erfolgt. Doch bisher ist diese – vier Monate später - noch nicht veröffentlicht. „Die europaweite Ausschreibung ist ein komplexes Verfahren, eine Reihe rechtlicher Fragen sind zu klären auch mit Blick auf die vorangegangene Markterkundung. Hierzu laufen aktuell innerhalb der Stadtverwaltung die Vorbereitungen. Das Ergebnis wird dann im Gemeinderat öffentlich beraten“, heißt es vom städtischen Pressesprecher Stefan Bentele. Der Gemeinderat müsse die europaweite Ausschreibung beschließen, das solle in einer der nächsten Sitzungen geschehen. Das jedoch könnte frühestens Mitte Dezember der Fall sein.

Erste Ausschreibung war nicht rechtssicher

Schon einmal hat die Stadtverwaltung den Gastronomiebetrieb ausgeschrieben. Daraufhin hatten sich drei Gastronomen gemeldet, doch stellte sich heraus, dass die Ausschreibung nicht rechtssicher war. Deshalb muss jetzt eine europaweite Ausschreibung erfolgen.

Im Juli hatte der Fachanwalt Dr. Stefan Meßmer von der Stuttgarter Kanzlei Baker Tilly dem Gemeinderat ein zweistufiges Verfahren empfohlen. Demzufolge findet zuerst ein Teilnahmewettbewerb statt, nach dem die Stadt Bewerber aussucht, die zur Abgabe eines Angebots aufgefordert werden. Aus den Anbietern wird dann einer ausgewählt. Aus den eingegangenen Pachtangeboten ergebe sich der ortsübliche Marktpreis und die wirtschaftliche Begünstigung eines einzelnen Unternehmens könne ausgeschlossen werden, so Meßmer. Als realistische Dauer für so ein Verfahren nannte er einen Zeitraum von sechs bis neun Monaten. Meßmer riet dazu, sorgfältig zu verhandeln, da nach einer Vertragsunterzeichnung Änderungen generell schwierig seien.

In der Sitzung, in der das Verfahren vorgestellt wurde, entschied sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür. Zahlen, etwa zu den Kosten für einen Gastronomie-Umbau oder mögliche Pachtsumme, die ein Betreiber an die Stadt zahlen soll, wurden dabei von Seiten der Verwaltung nicht genannt. Auch mögliche Wirtschaftlichkeitsberechnungen wurden dem Gremium nicht vorgelegt – aus dessen Reihen aber auch nicht eingefordert.

Schon hohe Kosten verursacht

Die Suche nach einem Gastronomen hat die Verwaltung in den vergangenen zwei Jahren mindestens 85.000 Euro gekostet. Zunächst waren 60.000 Euro zur Verfügung gestellt worden, als diese Summe aufgebraucht war ohne dass Ergebnis in Sicht gewesen wäre, gab der Gemeinderat weitere 25.000 Euro für die Ausarbeitung einer europaweiten Ausschreibung frei. Die Kosten, die der im Oktober 2021 verfügte Baustopp verursacht hat, sind hierin nicht einberechnet.

Insgesamt belaufen sich städtischen Berechnungen zufolge die Kosten für Sanierung und Umbau des Elmar-Doch-Hauses auf rund 9,6 Millionen Euro. Von diesem Betrag würde der Umbau für eine gastronomische Nutzung demzufolge etwa 2,25 Millionen Euro betragen. Welchen Anteil davon ein Gastronom bezahlen müsste, ist noch offen. Nach Auskunft des städtischen Pressesprechers ist vorgesehen, das Elmar-Doch-Haus im „veredelten Rohbau" zu übergeben. Dies bedeutet, dass der Pächter den gesamten Innenausbau eigenständig ausführen muss.

Doch wie geht es weiter? Ist die europaweite Ausschreibung veröffentlicht, gilt es, auf Interessenten zu warten, dann müssen die Angebote geprüft werden. Bis zu einer endgültigen Entscheidung über die Zukunft des Elmar-Doch-Hauses wird es sicherlich noch etliche Monate dauern. Und die wird dann nicht der aktuelle Gemeinrat fällen, denn im Juni kommenden Jahres stehen die Kommunalwahlen an.