Was man in Großkuchen über die unechte Teilortswahl denkt
Vorbereitet worden waren die Mitglieder der Ortschaftsräte Großkuchen und Oggenhausen auf dieses Thema in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Gemeinderat Heidenheim, die Ende April stattfand. Derzeit haben die Teilorte Oggenhausen zwei Sitze, Großkuchen einen Sitz und Kleinkuchen einen Sitz im Heidenheimer Gemeinderat garantiert. Dafür gibt es für jeden Teilort eine eigene Kandidatenliste, gewählt werden die Teilorts-Vertreter aber von allen Wahlberechtigten. Noch vor der Sommerpause will der Heidenheimer Gemeinderat darüber entscheiden, ob diese Wahlpraxis vor der Kommunalwahl 2024 aufgegeben werden soll.
Der Ortschaftsrat Großkuchen hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die unechte Teilortswahl beizubehalten – und zwar sowohl in Bezug auf die Wahl des Gemeinderats als auch bei der Wahl des Ortschaftsrats selbst, bei dem sieben Plätze für Großkuchen vorgesehen sind, zwei für Kleinkuchen und einer für Rotensohl und Nietheim zusammen. „Warum soll man Altbewährtes ändern?“, so Ortsvorsteher Josef Weber. Es gehöre auch zum Stolz eines Ortes, im Ortschaftsrat vertreten zu sein.
Bei der Eingemeindung versprochen
In Bezug auf den Heidenheimer Gemeinderat verweist Weber darauf, dass die unechte Teilortswahl im Eingemeindungsvertrag vor fast 50 Jahren festgeschrieben wurde. „Der Ortschaftsrat ersetzt nicht die Vertretung durch den Stadtrat oder die Stadträtin im Heidenheimer Gemeinderat“, meint Weber. „Uns würde das Gewicht bei Entscheidungen in der Stadt fehlen“, meint der Ortsvorsteher. Immerhin würden zwischen Großkuchen und der Heidenheimer Kernstadt 20 Kilometer liegen. Großkuchen habe einen dörflichen Charakter, man habe andere Ansichten und andere Probleme als in der Stadt.
Bei der gemeinsamen Sitzung der Ortschaftsräte und des Gemeinderats hatte Norbert Brugger, Dezernent beim Städtetag Baden-Württemberg, die Problematik rund um die unechte Teilortswahl skizziert. Vor allem befürchten die Städte und Gemeinden offenbar Klagen gegen die seit den 1970er-Jahren gängige Praxis und machen dies an einem Fall in Tauberbischoffsheim fest, wo die Wahl von 2019 wiederholt werden musste.
Rechnerisch zu viele Sitze
Rein rechnerisch würden gemäß der Einwohnerzahlen Großkuchen nur 0,75 Sitze, Kleinkuchen 0,2 und Oggenhausen 0,85 Sitze zustehen. Heidenheim ist um 2,2 Sitze unterrepräsentiert. Einsparen könnte man einen Sitz im Gemeinderat, der als Ausgleichssitz fungiert. Die Stadtverwaltung tendiert aus Gründen der Rechtssicherheit zu einer Abschaffung der unechten Teilortswahl. Eine möglicherweise drohende Neuwahl würde rund 120.000 Euro kosten. Das Thema wird auch in anderen Kreisgemeinden diskutiert. In Nattheim und Dischingen wurde bereits entschieden, die unechte Teilortswahl beizubehalten. Auch in Königsbronn will man die Wahlpraxis beibehalten, aber in der neuen Legislaturperiode noch einmal diskutieren.