Schwarzarbeit, Bezahlung unter dem Mindestlohn, Mitarbeitende ohne Arbeitserlaubnis: Der Zoll ist dafür zuständig, solche Missstände in der Arbeitswelt aufzudecken und zu ahnden. Im Landkreis Heidenheim haben Zollbeamte des Hauptzollamtes Ulm 2023 routinemäßig in vielen Betrieben kontrolliert. Laut Hagen Kohlmann, Pressesprecher des Zolls in Ulm, wurden dabei aber nur relativ wenige Verstöße festgestellt. „Schwerpunktkontrollen gab es im Landkreis Heidenheim nicht“, erläutert er.
Prekäre Arbeitsverhältnisse
59 Strafverfahren und 20 Bußgeldverfahren zog die Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner nach sich, wobei hauptsächlich in der Gastronomie, der Logistikbranche und bei Taxiunternehmen kontrolliert wurde. Kohlmann benennt als immer wieder auftretende Verstöße bei den Betrieben in Gastronomie und Baugewerbe illegale Beschäftigung und Bezahlung unterhalb des Mindestlohns. In der Logistikbranche sei es häufig Scheinselbstständigkeit, die den Ermittlern auffalle: „Wir stoßen oft auf prekäre Beschäftigungsverhältnisse“, berichtet Kohlmann. Dass Kurierfahrer für zwei Euro Stundenlohn arbeiten, sei ein Missstand, der in der ganzen Bundesrepublik immer wieder vorkomme.
Schwer haben es die Mitarbeitenden des Zolls bei der Aufdeckung von Schwarzarbeit: Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber würden von nicht angemeldeter Arbeit profitieren, man decke sich gegenseitig. „Der Dumme ist immer der Staat“, sagt Kohlmann. Der aufgedeckte Schaden, der durch Schwarzarbeit für die Sozialkassen entstanden ist, betrug im Bezirk des Ulmer Zolls 2023 insgesamt 25,66 Millionen Euro und stieg damit auf einen bisher nicht gekannten Rekordwert. Grund dafür sind vier abgeschlossene Großverfahren mit einem Gesamtschaden von über 18 Millionen Euro. Darunter ist ein Bausanierer aus dem Landkreis Esslingen, der über Jahre mit Scheinrechnungen zur Bezahlung von Schwarzlöhnen agierte und das Sozialsystem damit um rund sieben Millionen Euro prellte sowie ein Bauunternehmer aus dem Landkreis Sigmaringen, der mit derselben Masche rund drei Millionen Euro hinterzog. In beiden Fällen gab es hohe Haftstrafen. In Aalen und in Schwäbisch Gmünd waren die Zollbeamten ebenfalls mit großen Verfahren beschäftigt, die auch viel Personal gebunden hätten, so Kohlmann.
Geldstrafen und Bußgelder
Insgesamt wurden 2566 Straf- sowie 1335 Bußgeldverfahren von den Beschäftigten
der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Ulm im letzten Jahr abschlossen.
Daraus resultierten rund 27 Jahre verhängte Freiheitsstrafen sowie insgesamt knapp 3,5 Millionen Euro Geldstrafen und Bußgelder. Die 185 Zöllnerinnen und Zöllner an den vier FKS-Standorten in Ulm, Pfullingen, Aalen und Friedrichshafen überprüften 12.590 Arbeitnehmer und 1506 Arbeitgeber, woraufhin sie 4200 neue Ermittlungen einleiteten.
Besonderes Augenmerk wurde auf die für Schwarzarbeit anfälligen Branchen wie Baugewerbe, Gastronomie und Hotellerie sowie Logistik (Paketlieferdienste und Verteilerzentren), Gebäudereinigung und das Sicherheitsgewerbe gelenkt. Zudem gewinnen laut Zoll die sogenannten organisierten Formen der Schwarzarbeit an Bedeutung. Hierauf reagiert der Zoll mit eigens spezialisierten Ermittlungsgruppen und Forensik-Teams. Bei Zugriffen kommen mittlerweile sogar Spezialeinheiten zum Einsatz.
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