Wahlkampf auf den Straßen

Welche Partei vor der Wahl in Heidenheim besonders viel plakatiert hat

An allen Ecken der Stadt Heidenheim wird derzeit Wahlwerbung gemacht. Welche Parteien wie viele Plakate aufhängen wollen und welche Regeln dabei gelten.

Die Zeiten vor einer Wahl sind auch immer die Hochzeiten der Plakate. Gefühlt an kaum einem Laternenmast springen den Bürger keine grinsenden Gesichter von Spitzenpolitikern oder markige Sprüche an. Mit Phrasen und Floskeln versuchen die Parteien, die Aufmerksamkeit und die Gunst der Wähler und Wählerinnen auf sich zu ziehen. Das sind mal banale Schlagwörter, die sich hoch bezahlte Agenturen ausgedacht haben, mal skurrile Sprüche und Weltanschauungen, die die Parteien mit dem Wahlvolk zu teilen scheinen wollen.

In wenigen Tagen finden gleich drei Wahlen statt: die Europawahl, die Wahl der Gemeinderäte und die der Kreisräte. Wobei sich nur erstere geballt im Straßenbild wiederfindet, die anderen beiden Wahlen werden – zumindest in Heidenheim – kaum beworben. Nur vereinzelt finden sich im Straßenbild Plakate, auf denen Listen oder Einzelpersonen um Stimmen für die Kommunalwahl buhlen. Dafür sind die Parteien, die bei der Wahl fürs Europäische Parlament antreten, umso präsenter. Doch was auf den ersten Blick wie blinde Plakatierungswut aussieht, ist streng geregelt.

Viele Regeln und Verbote

In Heidenheim geschieht das über eine Sondernutzungserlaubnis für die Wahlen, die all jene beantragen müssen, die Plakate im öffentlichen Raum aufhängen wollen. Darin ist beispielsweise geregelt, dass Plakate nur innerhalb der Ortstafeln aufgestellt werden dürfen. Außerdem darf durch sie keine Behinderung für den Verkehr entstehen. Die Fußgängerzone gilt als Sonderbereich, hier darf jede Partei nur vier Plakatständer/Dreieckständer aufstellen, im Bereich rund ums Rathaus sind Wahl-Werbeträger sogar komplett untersagt. Das gilt auch für Fahrbahn-Trennstreifen und Verkehrsinseln sowie für begrünte Lichtmasten, Bäume, Pflanzen, Brückengeländer und Lichtmasten auf Brücken. Diese und weitere Regelungen sollen in Heidenheim für ein wenig Ordnung im Plakatwald sorgen.

Grundsätzlich muss das Aufhängen von Plakaten bei der Stadtverwaltung beantragt werden, doch werden diese Anträge immer genehmigt. Grund dafür ist, das demokratischen Recht der Parteien während des Wahlkampfes nicht einzuschränken, zudem ist Wahlwerbung durch die Meinungs- und die Parteifreiheit besonders geschützt.

Tausende Plakate im Heidenheimer Stadtgebiet

Und so waren in den vergangenen Wochen zahlreiche Menschen damit beschäftigt, im öffentlichen Raum Plakate aufzuhängen und damit ihnen nahestehende Parteien im Wahlkampf zu unterstützen. Neben den Plakaten, die an Masten hängen, gibt es auch großflächige Werbeträger, die entlang der Straßen aufgestellt werden. Die SPD hat neun solcher Großflächenplakate beantragt, die Grünen ebenso viele. Jeweils vier Stück haben die CDU und der FDP-Kreisverband beantragt, von Seiten der Freien Wähler sind es drei, das Bündnis Sahra Wagenknecht beantragte zwei große Plakate und die Linke eines.

undefined

Die mit Abstand meisten Plakate im DIN-A1-Format hat mit 600 das Bündnis Sahra Wagenknecht beantragt, gefolgt von den Freien Wählern mit 300. Von Seiten der Linken sind es 110, die SPD hat ebenso viele beantragt. 100 Plakate dieses Formats möchten die „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“, die Grünen und die Piratenpartei im Stadtbild installieren, die CDU 80 und die MLPD 75. Auch andere Parteien wollen im A1-Format werben: „Volt Deutschland“ (40), „Bündnis Deutschland“ (30), AfD (40), DKP (30), „V-Partei“ (40), ÖDP (30), „Partei der Humanisten“ (10) und „Die Heimat“ (50). Wie viele dieser Plakate tatsächlich aufgehängt werden, ist nicht bekannt.

Gleiches gilt für die größeren Werbeträger im A0-Format, von denen in Summe 595 Stück beantragt wurden. Von der AfD 120, von der SPD 110 und von der CDU 100. Die FDP und die MLPD möchten mit jeweils 75 Werbeträgern in dieser Größe auf sich aufmerksam machen, gefolgt von der „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“ (50), der Linken (50) und der ÖDP (15).

Weitere Artikel zur Kommunalwahl 2024 hier lesen.

Nach der Wahl muss alles weg

Ebenso wie fürs Aufhängen sind die Parteien auch für den Abbau der Plakate nach der Wahl verantwortlich. Für den Antrag werden von Seiten der Stadt keine Gebühren verlangt. Geregelt ist in der Genehmigung auch, mit welchen Materialien die Plakate befestigt werden dürfen, dass sie bei Verstößen gegen die Regeln wieder abgehängt müssen, und in welchen Bereichen das Aufstellen und Aufhängen von Wahl-Werbeträgern verboten ist.

undefinedundefined
Jetzt einfach weiterlesen
Jetzt einfach weiterlesen mit HZ
- Alle HZ+ Artikel lesen und hören
- Exklusive Bilder und Videos aus der Region
- Volle Flexibilität: monatlich kündbar