Nur acht Wochen lange hatte die Stadt Heidenheim im vergangenen Jahr von einem privaten Unternehmen einen Enforcement-Trailer gemietet, um die Geschwindigkeit von Fahrzeugen zu kontrollieren und bei Überschreitungen zu „blitzen“. Das Experiment, auf diese Art zusätzlich Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet zu betreiben, hat sich gut ausgezahlt: Unterm Strich konnten allein durch Beanstandungen, die dieses Gerät bildlich festgehalten hat, 245.938 Euro eingenommen werden. Dies berichtete Claudia Dürr vom städtischen Geschäftsbereich Recht, Ordnung und Sicherheit dem Gemeinderat in dessen jüngster Sitzung.
Ursprünglich habe die Verwaltung mit Mehreinnahmen durch den Einsatz des Enforcement-Trailers in Höhe von 40.000 Euro gerechnet, dass sie deutlich höher ausfallen, ist eine Überraschung. Die Mietkosten beliefen sich auf etwa 18.000 Euro, die Schulungen für die städtischen Mitarbeiter kosteten knapp 3000 Euro. Selbst nach Abzug dieser Kosten bleiben der Stadt Mehreinnahmen in Höhe von 224.901 Euro. Trotz dieser stolzen Summe betonte Oberbürgermeister Michael Salomo: „Es geht nicht darum, Einnahmen zu generieren, sondern um Disziplin im Straßenverkehr.“
Der Vorteil des auf einem Anhänger montieren Messgeräts besteht darin, dass es zwar mobil ist, aber trotzdem stationär eingesetzt werden kann. Denn die drei mobilen Messanlagen, über die die Stadt verfügt, benötigen Personal, um sie zu bedienen. Deshalb sind naturgemäß die Zeiten, in denen kontrolliert werden kann, eingeschränkt. Der Enforcement-Trailer kann einfach an beliebiger Stelle abgestellt werden und misst rund um die Uhr, so wie stationäre Anlagen. Die Auswahl der Mess-Standorte, der Aufbau der Technik und der Messvorgang erfolgen durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Je nach Wetter kann das Gerät sieben bis zehn Tage arbeiten, bevor es ans Stromnetz angeschlossen werden muss.
Es geht nicht darum, Einnahmen zu generieren, sondern um Disziplin im Straßenverkehr
Michael Salomo, Oberbürgermeister
Angesichts all dieser Vorteile plant die Verwaltung, den Blitz-Anhänger auch in diesem Jahr zu mieten. Die Kosten sind mit 30.000 Euro veranschlagt, da vorgesehen ist, das Gerät länger als acht Wochen einzusetzen. Darüber hinaus wird darüber nachgedacht, dass die Stadt im kommenden Jahr selbst ein solches Gerät anschafft. Die Kosten dafür liegen, je nach Hersteller und Modell zwischen 160.000 und 320.000 Euro.
Stadträtin Susanne Dandl (Grüne) sprach sich in der Diskussion dafür aus, zwei stationäre Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung in der Clichy- und der Wilhelmstraße zu installieren: „Es geht darum, Autorennen und damit lebensgefährliche Situationen zu verhindern.“ OB Salomo hingegen sagte, dass stationäre Anlagen wenig abschreckend seien, weil recht schnell bekannt werde, wo diese aufgestellt sind: „Dann bremsen viele einfach kurz ab und geben danach wieder Gas.“
Ralf Willuth (Freie Wähler), zeigte sich sehr zufrieden mit dem Einsatz des Enforcement-Trailers im vergangenen Jahr. Er machte jedoch Bedenken gegen den Erwerb einer Anlage deutlich, weil die Stadt dann auch für Folgekosten und Schäden durch Vandalismus aufkommen müsse. „Die Mietkosten betragen zehn Prozent des Ertrags, dann können wir auch weiter mieten“, so Willuth.
Dr. Waltraud Bretzger (CDU) betonte, dass der Sinn von Geschwindigkeitsüberwachung nicht darin bestehe, Geld zu verdienen: „Es geht um die ordnungsrechtliche Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen. Viele sind einfach viel zu oft viel zu schnell unterwegs.
Drei mobile Blitzer
Die Stadt Heidenheim hat selbst drei mobile Messgeräte zur Geschwindigkeitsüberwachung. Mit diesen Anlagen werden 126 Messstellen im Stadtgebiet durch Mitarbeiter der Bußgeldstelle abgedeckt. Aktuell sind drei Messbedienstete beschäftigt, so sind die Geräte etwa acht Stunden pro Tag im Einsatz.