Schon im vergangenen März hatten die Königsbronner Gemeinderäte mehrheitlich die Schaffung eines Ältestenrates als zusätzliches Gremium beschlossen. Die Initiative dafür kam von Gemeinderat Hermann-Josef Boch (CDU). Zwar waren schon vor zwei Monaten nicht alle Gemeinderäte überzeugt von der Notwendigkeit, schon gar nicht so kurz vor den Kommunalwahlen, Gegenstimmen hatte es damals aber nur zwei gegeben.
Und so stand nun in der jüngsten Sitzung erneut das Thema auf der Tagesordnung, da für die Schaffung eines Ältestenrates auch die Hauptsatzung der Gemeinde und die Geschäftsordnung des Gemeinderates geändert werden muss. Zudem mussten die einzelnen Fraktionen im Gemeinderat je einen Vertreter bestimmen, der Teil des beratenden Gremiums sein soll. Unweigerlich ging deshalb die Diskussion von Neuem los.
Lieber abwarten bis nach der Wahl?
Die dreiköpfige Fraktion Grüne/Unabhängige wollte die Entscheidung darüber den bei der Kommunalwahl neu gewählten Vertreterinnen und Vertretern überlassen. Die Grünen haben einen guten Grund: Kein amtierendes Mitglied der Fraktion tritt bei der Wahl erneut an. Ein Aufschieben war allerdings nicht möglich, denn mit den Beschlüssen zur formalen Einführung des Ältestenrats müssen laut Verwaltung auch zwingend dessen Mitglieder benannt werden.
Antje Horrer (Unabhängiger Wählerblock) sah sich in ihrer Ansicht bestätigt, dass die Schaffung dieses neuen Gremiums so kurz vor der Wahl falsch sei: „Wir entscheiden über etwas, über das wir nicht entscheiden sollten. Das sollte der neue Gemeinderat tun. Wir installieren jetzt ein Gremium, mit dem einige von uns am Ende wahrscheinlich nichts mehr zu tun haben.“ Ihr Fraktionskollege Joachim Wötzel nannte die Angelegenheit gar ein „Unding“ und auch Michael Bruch (UWB) sah sich erneut bestätigt: „Genau deshalb wollte ich, dass wir diese Entscheidung in die nächste Legislaturperiode verlegen.“
Viel Zustimmung bekamen die Mitglieder des Unabhängigen Wählerblocks nicht. Wolfgang Lutz (SPD) konnte kein Problem erkennen: „Wir sind jetzt im Amt und setzen etwas ein. Wenn das der neue Gemeinderat nicht für gut befindet, kann er es jederzeit wieder ändern.“ Engelbert Frey wurde noch deutlicher: „Was für ein Fass macht ihr denn hier schon wieder auf? Wir treffen doch immer Entscheidungen, mit denen das neue Gremium einmal leben muss.“ Ähnlich sah das Jörg Esslinger (CDU): „Wir setzen doch jetzt nur ein Gremium ein. Wer dann im Endeffekt die Vertreter sein werden, kann danach jederzeit geändert werden.“ Aus jeder Fraktion soll ein Vertreter oder eine Vertreterin in den Ältestenrat berufen werden.
Drei von sechs Mitgliedern treten nicht mehr an
Auch Werner Glatzle (Grüne/Unabhängige) gab sich am Ende quasi geschlagen: „Wir haben beschlossen, einen Ältestenrat einzusetzen, also bringen wir es jetzt zu Ende.“ Glatzle, der nicht mehr bei der kommenden Wahl antreten wird, stellte sich für die Grünen als Mitglied des Ältestenrats zur Verfügung. Ebenfalls dabei sein werden Wolfgang Lutz (SPD), Jörg Esslinger (CDU) und Joachim Wötzel (UWB), der ebenfalls nach der Wahl nicht mehr Teil des Gremiums sein wird. Automatisch dabei sind die beiden Stellvertreter des Bürgermeisters, also Engelbert Frey (SPD) und Edith Wagner (UWB). Auch Wagner tritt am 9. Juni nicht mehr an.
Es gab schon einmal einen Ältestenrat
Von 2004 bis 2009 hatten die Königsbronner schon einmal einen Ältestenrat. Auf Antrag aus dem Gemeinderat wurde dieser wieder abgeschafft. Einigen Räten war der Informationsfluss zwischen Verwaltung bzw. Bürgermeister (damals noch Michael Stütz) zu dürftig. Stütz hatte sich gegen die Vorwürfe verwehrt.
Interessanterweise gab es damals einen Antrag aus der CDU-Fraktion, die Entscheidung über die Abschaffung zu vertagen, bis der neue Gemeinderat gewählt worden ist. Dieser Antrag wurde abgelehnt: Die Mehrheit des Gremiums befand, dass derjenige Gemeinderat über die Abschaffung des Ältestenrates entscheiden soll, der ihn auch eingeführt hat.