Viele ungültige Stimmen

Königsbronner Gemeinderat entscheidet über unechte Teilortswahl

Der Königsbronner Gemeinderat soll am Donnerstagabend eine Entscheidung über die Beibehaltung oder die Abschaffung der unechten Teilortswahl treffen. Die Verwaltung empfiehlt den Abschied von der bisherigen Praxis.

Begründet liegt die unechte Teilortswahl in den Eingemeindungen der 1970er-Jahre. Praktiziert wird sie heute vielerorts immer noch. So auch in Königsbronn. Das könnte sich zukünftig ändern, sofern der Gemeinderat in seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Donnerstag ab 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses das so entscheidet.

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung jedenfalls sieht die Abschaffung der unechten Teilortswahl vor und nennt als Hauptargument die hohe Anzahl der ungültigen Stimmen: Bei der Auszählung der vergangenen Kommunalwahl in diesem Jahr habe man vermehrt festgestellt, dass insbesondere in den Teilorten sehr viele Stimmen ungültig waren, da zu viele Personen in den Wohnbezirken angekreuzt gewesen seien. „Diese Stimmzettel tauchen nicht bei den ungültigen Stimmzetteln auf, da das Kommunalwahlrecht bestimmt, dass die Stimmen für die Bewerber der anderen Wohnbezirke gültig bleiben“, heißt es in der Beschlussvorlage.

Hunderte ungültige Stimmen in den Teilorten

Die Verwaltung habe sich die Mühe gemacht, die Stimmzettel der Gemeinderatswahl 2024 auf ungültige Stimmen in den Teilorten zu überprüfen: „Dabei wurde festgestellt, dass solche ungültigen Stimmen in allen Wahl- und Briefwahlbezirken vorgekommen sind. Im Wahlbezirk Zang wurden dabei 240 Stimmen für Zang ungültig, im Wahlbezirk Itzelberg 152 für Itzelberg und in Ochsenberg 119 für Ochsenberg.“ Insgesamt, also über alle Wahlbezirke hinweg, seien 453 Stimmen für Itzelberger Kandidaten, 295 Stimmen für Ochsenberger Kandidaten und 432 Stimmen für Zanger Kandidaten ungültig gewesen.

Ein Argument für die unechte Teilortswahl war immer, sicherzustellen, dass die Teilorte im Gremium mit einer garantierten Anzahl an Sitzen repräsentiert sind. Dabei hält es die Verwaltung durchaus für möglich, dass die Teilorte ohne die unechte Teilortswahl sogar mehr Sitze im Gremium bekommen könnten. „Insgesamt wäre die Wahl für die Kandidaten gerechter, da tatsächlich von den Listen jeweils die Kandidaten mit den meisten Stimmen einen Sitz erhalten, dies ist durch die unechte Teilortswahl nicht gewährleistet.“

Ob das die Mehrheit im Königsbronner Gemeinderat auch so sieht, bleibt abzuwarten. Schon mehrmals war eine mögliche Abschaffung der unechten Teilortswahl Diskussionsthema in dem Gremium, zuletzt im April 2023. Damals hatte man das Thema auf nach der Kommunalwahl 2024 vertagt.

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