So viel Geld bekommen Gemeinderäte in Nattheim
Fast jeder und jede Zweite in Deutschland engagiert sich ehrenamtlich. Rund 40 Prozent der Menschen bekleiden ein Ehrenamt – dennoch weiß nicht jeder, dass dieses Engagement manchmal sogar bezahlt wird. Zwar gibt es kein Gehalt als solches, dafür jedoch eine Aufwandsentschädigung. So etwa auch im Nattheimer Gemeinderat, wo in der jüngsten Sitzung des Gremiums über die Höhe jener Aufwandsentschädigung diskutiert wurde. Um es vorwegzunehmen: Für Gemeinderatsarbeit gibt es künftig mehr Geld als zuvor.
Warum bekommen Gemeinderäte künftig mehr Geld?
Angeregt wurde diese Änderung vonseiten des Gemeinderats selbst – zuletzt wurden die Entschädigungssätze im Jahr 2000 geändert. Ab 1. Juli dieses Jahres soll mehr Gewicht auf die „tatsächliche Arbeit“ gelegt werden, heißt es in der entsprechenden Sitzungsvorlage. Ändern wird sich konkret folgendes: Der monatliche Grundbetrag fällt weg. Gleichzeitig wird das Sitzungsgeld angehoben und es soll eine Entschädigung für Fraktionssitzungen geben.
Wie viel verdient man als Gemeinderatsmitglied?
Die Durchschnittssätze für die zeitliche Inanspruchnahme wird bei drei Stunden von 20 auf 30 Euro erhöht, bei drei bis sechs Stunden von 35 auf 40 Euro und bei mehr als sechs Stunden von 45 auf 50 Euro. Das festgelegte Sitzungsgeld je Gemeinderatssitzung wird von 25 auf 65 Euro angehoben. Zusätzlich gibt es zukünftig für jede Fraktionssitzung 25 Euro. Ebenfalls erhöht wird das Sitzungsgeld für Sitzungen des Ortschaftsrats von 15 auf 25 Euro je Ortschaftsratssitzung. Die nicht unerhebliche Erhöhung wird gerechtfertigt, indem die Gemeinderäte zukünftig ihre Tablets selbst beschaffen. Bislang wurden ihnen diese von der Gemeinde gestellt.
Für wen gilt diese Erhöhung nicht?
Die Erhöhung soll laut Bürgermeister Norbert Bereska speziell die Fraktionsarbeit im Gemeinderat fördern. Nun ist es aber so, dass mit Günther Paschaweh eine Person im Gemeinderat sitzt, die gewissermaßen ihre eigene Fraktion ist. Nach internen Streitigkeiten verließ Paschaweh im Februar die Fraktion Unabhängige/SPD – daraufhin löste sich diese auf. Seither ist Paschaweh als „Einzelkämpfer“ im Gemeinderat vertreten. Die restlichen Mitglieder bildeten schließlich die Fraktion Unabhängige Wählervereinigung Nattheim.
Günther Paschaweh erhält im Zuge der neuen Satzung keine Aufwandsentschädigung für Fraktionssitzungen im Vorfeld von Gemeinderatssitzungen. Die Begründung: Es sei keine Sitzung, wenn man „mit sich alleine“ berate, so Norbert Bereska. Dem entgegnete Paschaweh, dass er auch ohne Fraktion die gleiche Vorbereitungszeit für Sitzungen habe, wie die restlichen Mitglieder des Gremiums. Er regte an, Anpassungen an der Satzung künftig auch an anderen Faktoren festzumachen. Mit einer Gegenstimme – der von Günther Paschaweh – sprach sich der Nattheimer Gemeinderat letztlich für die Erhöhung der Aufwandsentschädigung aus.