Warum es im Sontheimer Gemeinderat Planungsfrust beim Millionenprojekt Feuerwehrgerätehaus gibt

Dass die Planung eines größeren Bauvorhabens hin und wieder für Verzögerungen und Verärgerung sorgt, weiß man in der Gemeinde Sontheim spätestens seit den Turbulenzen, die das eine Million Euro teure Projekt „Naturkindergarten“ in den vergangenen Jahren so mit sich gebracht hat, nur allzu gut. Die Geschichte scheint sich nun beim – Stand jetzt mit fünf Millionen Euro veranschlagten – Neubau des Feuerwehrgerätehauses an der Bächinger Straße zu wiederholen.

Nach Ansicht der Gemeinderatsfraktion der Freien Wählervereinigung werden die Steuerung und die Kommunikation der Gemeindeverwaltung der „besonderen Bedeutung“ des Bauvorhabens „nicht in ausreichendem Maße“ gerecht, wie Fraktionschef Jonas Pürckhauer in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres sagte. Und das beim „größten Bauprojekt in der Geschichte der Gemeinde Sontheim“, wie er es formulierte.

Pürckhauer forderte die Verwaltung deshalb im Namen seiner Fraktion dazu auf, bis spätestens zur übernächsten Gemeinderatssitzung einen aktualisierten Zeitplan inklusive aller bis zum Beginn der Bauarbeiten notwendig werdenden Schritte zur Errichtung des neuen Feuerwehrgerätehauses aufzustellen. Außerdem beantragte er, bis zum Baubeginn in mindestens jeder zweiten Gemeinderatssitzung einen gesonderten Tagesordnungspunkt auf den Sitzungsplan zu stellen, der schriftlich über den aktuellen Sachstand und Fortschritt beim Bau informiert. Aufgrund der bereits jetzt eingetretenen Verzögerungen im Planungsprozess forderte er zudem „etwaige Optimierungsmöglichkeiten“ beim Verfahren auszuloten.

Planänderung monatelang verschleppt

Der FWV-Fraktionschef kritisierte, dass die Planungsentwicklung rund um das Feuerwehrgerätehaus in der Vergangenheit nur sehr unregelmäßig und auch nicht auf schriftlichem Wege erfolgte. Zudem hätten Verwaltungsfehler die Umsetzung des Bauvorhabens verzögert. So sei spätestens im Oktober 2022 bereits klar gewesen, dass die Architekturleistungen für das Bauprojekt angesichts des Ergebnisses einer Kostenschätzung von fünf Millionen Euro zwingend hätten europaweit ausgeschrieben werden müssen. Tatsächlich sei aber diese Ausschreibung erst fünf Monate später – im März 2023 – erfolgt.

Ebenso habe der Gemeinderat bereits im Oktober vergangenen Jahres der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes für dieses Projekt zugestimmt. Wie sich in der Sitzung des Gemeinderates Ende November 2023 herausstellte, sei dieses Thema aber bislang immer noch nicht im Gemeindeverwaltungsverband Sontheim-Niederstotzingen erörtert worden. „Auch dies wird wohl zu weiteren Verzögerungen führen“, ergänzte Jonas Pürckhauer.

„Es zählt somit jeder Monat.“

FWV-Fraktionschef Jonas Pürckhauer

Um den Schaden für die Gemeinde und die Freiwillige Feuerwehr möglichst gering zu halten, forderte der Fraktionschef, den aktuellen Zeitplan bis zum Baubeginn öffentlich bekannt und die weiteren Schritte transparent zu machen. Es müsse alles getan werden, das Verfahren zu beschleunigen. Dies sei man aus Sicht seiner Fraktion den ehrenamtlich Tätigen bei der Freiwilligen Feuerwehr schuldig, so Pürckhauer. Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass das momentan genutzte Feuerwehrgerätehaus massive Mängel aufweise, die ein „gewissenhaftes Arbeiten nahezu unmöglich“ machten. „Es zählt somit jeder Monat“, mahnte der Fraktionschef ausdrücklich.

 „Wir wissen, dass Sie viel leisten. Und es fällt mir auch nicht leicht“, versuchte Pürckhauer seine Vehemenz in Richtung Gemeindeverwaltung zu erklären. Ihm sei bewusst, dass die Forderung einer Fraktion, ein bestimmtes Thema regelmäßig wiederkehrend auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung zu setzen, massiv in die Hoheitsrechte einer Gemeindeverwaltung eingreife. Man halte das eigene Vorgehen trotzdem für den richtigen Weg, so der Fraktionschef. Denn man müsse – und hier schloss Pürckhauer wohl Verwaltung und Gremium mit ein – „wahnsinnig gut aufpassen“, dass man sich nicht verrenne.

Baubeginn im Sommer 2024 anvisiert

Das Feuerwehrgerätehaus sei ein „Riesenprojekt“ und man sollte gerade deswegen versuchen, die wenigen Ressourcen, über die man verfüge, zielgerichtet einzusetzen, sagte Pürckhauer. Der Antrag seiner Fraktion sei deshalb auch „bewusst hart formuliert“, weil man nicht wisse, wie man sich auf andere Art und Weise gegen das jetzige Vorgehen wehren könne. Er sehe den ursprünglich anvisierten Termin für den Baubeginn im Sommer 2024 ansonsten „extrem gefährdet“.