Ein dickes Minus in diesem Jahr, weitere Negativwerte in den folgenden Jahren: Der Haushaltsplan für 2024 und die Finanzplanung für die kommenden Jahre sehen in der Gemeinde Steinheim nicht unbedingt rosig aus. Zwar geht es ihr da wie vielen anderen Landkreiskommunen im Moment, dennoch entspann sich in der jüngsten Steinheimer Gemeinderatssitzung erneut eine Diskussion darüber, was gegen diese Entwicklung zu tun sein wird.
Bereits vor vier Wochen hatte sich der Gemeinderat bei ersten Beratungen mit den Zahlen befasst. Einiges wurde gestrichen oder verschoben, manches kam hinzu, andere Zahlen haben sich geändert. Am Ende ist nun das geplante Minus im Ergebnis sogar noch höher als bei der ersten Beratung. „Ich war eigentlich der Ansicht, dass wir beim letzten Mal mehr gestrichen als hineingenommen haben“, so Gemeinderat Mathias Brodbeck (Freie Wählervereinigung): „Deshalb wundere ich mich, dass wir jetzt im Ergebnishaushalt bei minus 2,9 Millionen anstatt minus 2,6 Millionen sind.“
Das wiederum hat mehrere Gründe, die Kämmerer Thomas Freymüller dem Gremium erläuterte: Unter anderem kamen aktuell notwendige Renovierungen am alten Schulhaus hinzu, die Grundschulhof-Erneuerung wird teurer, auf Wunsch des Gemeinderats wird die Renovierung des Dieter-Eisele-Saals vorgezogen, im Rahmen des Breitbandausbaus in Sontheim/Stubental werden Strom-Hausanschlüsse mit verlegt und die Ansätze für Gewerbe- und Grundsteuer wurden korrigiert – und zwar nach unten.
Weniger ausgeben oder Steuern erhöhen?
Nun mögen diese Dinge richtig und notwendig sein, dennoch bleibt die Frage, wie es die Gemeinde in den kommenden Jahren wieder ins Positive schaffen kann. „Ich gebe Ihnen recht“, so Kämmerer Freymüller: „Wir müssen auf die Freiwilligkeitsleistungen schauen. Das ist aber nicht meine Aufgabe und nicht die der Verwaltung, sondern die des Gemeinderats.“ Wenngleich die Diskussion lebhaft war, herrschte hier eigentlich Einigkeit - zumal Mathias Brodbeck auf die Alternative zu einer stringenteren Ausgabendisziplin verwies: Steuererhöhungen.
Auch Christoph Müller (Freie Wählervereinigung) tat sich schwer mit der aktuellen Entwicklung: „Die Zahlen geben nicht unsere Ausgabendisziplin her. Wir können uns nicht alles leisten und wir können uns auch nicht immer nur den Mercedes leisten.“ Günstiger müsse nicht immer schlechter bedeuten. Danach müsse sich das Gremium in Zukunft vermehrt richten.
Guido Rieberger (CDU): Prinzip Hoffnung?
Etwas hoffnungsvoller zeigte sich Guido Rieberger (CDU): „Ja, wir müssen hinterfragen, wofür wir die Schulden machen. Aber ich bin jetzt auch schon eine Weile Gemeinderat und es war oft so, dass die Ergebnisse am Ende lange nicht so negativ ausfielen wie prognostiziert. Ich setze da schon auch auf das Prinzip Hoffnung.“ Ein wenig dieser Hoffnung musste ihm Kämmerer Freymüller allerdings nehmen: „Es stimmt, dass die Abschlüsse in den vergangenen Jahren oft besser waren, allerdings hat man da auch beispielsweise mit deutlich weniger Gewerbesteuer kalkuliert.“ Fällt hier das Ergebnis am Ende höher aus als der vorsichtige Ansatz im Haushalt, ist der Abschluss automatisch besser. Zudem lagen die tatsächlichen Ausgaben in der Vergangenheit oft deutlich unter den veranschlagten, weil vieles eben doch nicht umgesetzt werden konnte. Freymüller betonte, dass es ihm fernliege, etwas schönzurechnen: „Ich bin der Letzte, der nicht glücklich darüber wäre, wenn das Ergebnis am Ende weitaus besser ausfallen würde als prognostiziert. Aber ich glaube es nun mal nicht.“
Und so kam der Kämmerer am Ende doch wieder auf zwei dieser sogenannten Freiwilligkeitsleistungen der Gemeinde Steinheim zu sprechen: die beiden Lehrschwimmbecken in Steinheim und Söhnstetten und das im Vergleich zu vielen anderen Kommunen sehr breit aufgestellte Angebot unterschiedlicher Betreuungsformen in den Kindergärten. Für die Größe Steinheims ist das Vorhalten von gleich zwei Lehrschwimmbecken tatsächlich ungewöhnlich. Hinzu kamen im vergangenen Jahr häufige Schließzeiten aufgrund von Reparaturarbeiten. Im Jahr 2024 werden die beiden Schwimmbäder laut Plan die Gemeinde voraussichtlich fast 300.000 Euro kosten.
Bei der Kinderbetreuung ist die Gemeinde bemüht, möglichst viele unterschiedliche Betreuungsformen in möglichst vielen Einrichtungen anzubieten. Das bindet und kostet nicht zuletzt Personal, wobei nur ein Bruchteil der Kosten über die Elternbeiträge finanziert werden kann. Bislang hatte eine Reduzierung der Betreuungsformen keine Mehrheit im Gremium gefunden.
Bürgermeister Holger Weise: Nur die Ruhe?
Im Vergleich zu Teilen des Gemeinderats und zu Kämmerer Thomas Freymüller gab sich Bürgermeister Holger Weise bei allem optimistisch. Er verwies nochmals auf die Zwei-Jahres-Systematik beim Finanzausgleich: Je besser eine Kommune in einem Jahr finanziell dasteht, desto mehr Geld muss sie zwei Jahre später beim Finanzausgleich bezahlen. So rächt sich nun im Jahr 2024 also das sehr gute Jahr 2022. Auch er betonte zwar, dass in Zukunft über einige Ausgabenposten gesprochen und diskutiert werden müsse, „aber die Zahlen bringen mich jetzt nicht wahnsinnig aus der Ruhe“.
Jetzt neu - die Heidenheimer Zeitung ist auf WhatsApp: Hier den Channel mit einem Klick abonnieren, Glocke aktivieren und kostenlos Nachrichten aufs Handy bekommen.