Kommentar

Kommentar von Carolin Wöhrle zum Steinheimer Haushalt: Die Dinge beim Namen nennen

Nur wenige Monate vor einer Kommunalwahl über Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen zu sprechen, ist nicht angenehm. Derweil ist es gerade jetzt besonders wichtig, findet Carolin Wöhrle in ihrem Kommentar.

Haushaltsberatungen sind selten sonderlich angenehm. Die Wenigsten beschäftigen sich gerne mit Finanzen, zumal dann, wenn diese nicht gerade rosig aussehen. Die Steinheimer Gemeinderäte hätten es sich zudem auch durchaus einfacher machen können: Sie hätten auf die zweite Runde der öffentlichen Beratungen verzichten können. Das haben sie aber nicht getan. Und das ist auch richtig so. Denn dabei zeigten sie gerade in dieser zweiten Runde deutlich, dass sie sich im Grunde genommen einig sind (zumindest diejenigen, die das Wort ergriffen): Man wird sich in Zukunft nicht mehr all das leisten können, was man sich bisher noch leistet.

Nun ist es natürlich falsch, davon auszugehen, dass die Gemeinde immer eine Wahl hat: Vieles von dem, was da an Ausgaben im Haushalt steht, gehört zur essenziellen Daseinsfürsorge und steht nicht zur Diskussion. Und viele der Ausgaben fließen zudem aus der Gemeinde hinaus, gehen an den Kreis oder ans Land. Darauf hat die Gemeinde keinen Einfluss.

Es gibt aber natürlich Stellschrauben, an denen gedreht werden kann. Das machte auch Kämmerer Thomas Freymüller nochmals sehr deutlich. Wenn diese Stellschrauben etwa liebgewonnene Einrichtungen betreffen oder gar die Aussicht auf Steuererhöhungen, dann ist es sicherlich weder angenehm, das auszusprechen, noch besonders populär – gerade wenige Monate vor einer Kommunalwahl.

Damit macht ein demokratisch gewähltes Gremium aber auch deutlich, dass es seine Verantwortung sehr ernst nimmt. Und dass es für komplexe Probleme nicht immer nur einfache und populäre Lösungen geben kann – auch wenn das andere gerne behaupten. Das wiederum auszusprechen, ist wichtig. Vielleicht besonders vor dieser Kommunalwahl.

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