„Es könnte alles so einfach sein, ist es aber nicht“, heißt es in einem Lied der Fantastischen Vier. Diese Textzeile könnte für vieles gelten, was deutsche Bürokratie und deutschen Bürokratismus betrifft. Ein Beispiel dafür ist die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren in Deutschland.
Sicherlich sind die meisten Fahrzeuge, die die Feuerwehren bei ihren Einsätzen nutzen, höchst spezialisiert und deshalb haben sie auch ihren Preis. Doch wie hoch diese Preise in den vergangenen Jahren und Monaten gestiegen sind, ist schon beachtlich: Teilweise muss fast doppelt so viel für ein vergleichbares Fahrzeug bezahlt werden als noch vor ein paar Jahren.
Lastwagen umbauen anstatt Spezialfahrzeug kaufen?
Und so hatten im vergangenen Jahr auch die Steinheimer schwer daran zu knabbern, dass sie am Ende wohl fast 400.000 Euro für einen neuen Gerätewagen Transport samt entsprechender Ausstattung für die Feuerwehr im Hauptort ausgeben wird müssen. Kein Wunder also, dass man versuchte, Kosten zu sparen. Ein solcher Gerätewagen Transport ist, wie der Name schon sagt, nicht zum Löschen per se gedacht, sondern zum Transport von Geräten und Werkzeug. Die Idee einiger Gemeinderäte war also die, zu prüfen, ob man dafür nicht einfach einen einfachen Lastwagen besorgen und für die Bedürfnisse der Feuerwehr umbauen könnte.
Nein, kann man nicht. Diese so einfache wie ernüchternde Antwort haben die Steinheimer Feuerwehrleute den Gemeinderäten mittlerweile in einer Klausurtagung gegeben. Warum das so ist, erklären sie auch im Gespräch mit der HZ:
„Es gibt Dinge, an die muss man sich eben halten, und bei der Feuerwehr sind das beispielsweise bestimmte DIN-Normen“, erklärt der Kommandant der Steinheimer Gesamtwehr Uli Weiler. „Das zu beschaffende Fahrzeug wird vom Land bezuschusst, aber eben nur dann, wenn diese Vorschriften auch eingehalten werden.“
Etwa 50 solcher DIN-Normen gibt es für ein Fahrzeug wie den betreffenden Gerätewagen Transport, erklärt Sacha Frey von der Steinheimer Feuerwehr. Und der muss es wissen: Hauptberuflich ist er bei der Feuerwehr München nämlich für die Fahrzeugbeschaffung zuständig.
Eine Frage der Sicherheit
Diese Normen wiederum sind nicht nur dazu da, um sicherzustellen, dass das Fahrzeug im Ernstfall tut, was es soll, sondern auch, um die Sicherheit der Feuerwehrleute zu garantieren. „Beispielsweise muss es einen bestimmten Anti-Rutsch-Belag geben, das Fahrzeug muss reflektierend beklebt sein, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten.“
Bei der Einhaltung der vorgeschriebenen Richtlinien geht es laut Frey nicht nur darum, die Zuschüsse vom Land zu bekommen. „Passiert am Ende was und das Fahrzeug entsprach nicht den vorgegebenen Normen, dann sind im Zweifel die Kommandanten oder der Bürgermeister dran“, sagt der Feuerwehrmann. Aus mehreren Gründen also sei es nicht möglich, „einfach einen Sprudel-Laster zum Feuerwehrauto umzubauen“.
Was tun gegen die hohen Preise?
Warum es also kaum Alternativen zu den überteuerten Fahrzeugen der namhaften Hersteller gibt, wäre geklärt. Warum diese aber überhaupt so teuer sind, noch lange nicht. Und was man dagegen tun kann, auch nicht.
Preissteigerungen gab es in den vergangenen Jahren in vielen Bereichen. Dass Feuerwehrfahrzeuge keine Ausnahmen sind, dürfte klar sein. Doch bei einem HLF, einem sogenannten Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug, beispielsweise haben sich die Preise laut Sascha Frey in den vergangenen Jahren von 450.000 auf 900.000 Euro verdoppelt. Auf Dauer kann sich das kaum eine Kommune leisten. Die Hersteller argumentieren mit gestiegenen Rohstoffpreisen, mit Schwierigkeiten in den Lieferketten, mit gestiegenen Personalkosten und mit den Preisbindungen.
Das Problem: anders als ein Laie das vermuten mag, sind Feuerwehrfahrzeuge gar nicht so einheitlich wie man meinen könnte. Jede Feuerwehr hat anderen Anforderungen und Ausstattungswünsche. Ein Feuerwehrfahrzeug ist quasi eine Sonderanfertigung. Auch das führt zu hohen Preisen. Genau hier könnte in Zukunft angesetzt werden. Laut Kommandant Uli Weiler ist in diesem Jahr die neue sogenannte Verwaltungsvorschrift über die Zuwendungen für das Feuerwehrwesen in Kraft getreten. Mit ihr sind nun auch Sammelbestellungen über mehrere Kommunen hinweg praktisch umsetzbar. „Ein erster Versuch läuft hier mit Sammelbestellungen für HLF 10.“
Ausschreibung läuft derzeit
Die Steinheimer jedenfalls betonen, dass sie mit ihrem neuen Gerätewagen Transport keinen Luxusartikel verlangen: Der alte Gerätewagen wird nach immerhin rund 30 Jahren nicht mehr lange durchhalten. Das Fahrzeug, das nun ausgeschrieben wurde, sei keine Spielerei, sondern auch für den Landkreis notwendig, weil er bei der Überlandhilfe eingesetzt werden könnte. Die Gemeinde rechnete zuletzt mit Kosten in Höhe von 380.000 Euro, wobei der Zuschuss des Landes 66.000 Euro betragen würde. Noch etwas weniger als vier Wochen läuft die Ausschreibungsfrist. Wie viele Angebote am Ende eingehen werden und wie hoch die liegen werden, bleibt abzuwarten.
Immerhin haben die Steinheimer schon jetzt etwas eingespart: In vielen anderen Kommunen, sagt Frey, werden die Ausschreibungsunterlagen von externen Büros für viel Geld erarbeitet. In Steinheim konnten das die Feuerwehrleute mit ihrem Know-how einfach selbst machen. „So haben wir 20.000 Euro gespart“, sagt Steinheims Abteilungskommandant Martin Prager. Das dürfte ihm doppelt recht sein, schließlich sitzt er selbst auch im Gemeinderat.