Gericht verhandelt Account-Sperrung des Blogs «Achgut»

Das Landgericht Karlsruhe verhandelt am Mittwoch den Streit um die Sperrung des damaligen Twitter-Accounts des Blogs «Die Achse des Guten» (Achgut.com). Die hinter dem Blog stehende Achgut Media GmbH klagt nach Angaben des Gerichts gegen den heute unter dem Namen X bekannten Kurznachrichtendienst. Verhandelt werde bei dem Termin sowohl der Widerspruch gegen eine Entscheidung im Eilverfahren durch X wie auch die Hauptsache.

Zum Hintergrund hieß es, dass ab Sommer 2022 einige Nutzer des damaligen Twitter-Dienstes eine große Zahl von Boykottaufrufen an Unternehmen versandt haben sollen, die auf dem Blog Werbung geschaltet haben. Achgut habe sich mit Tweets dagegen gewehrt. Diese habe Twitter als Verstöße gegen die eigenen Regeln aufgefasst und den Account von Achgut gesperrt.

Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, ist kurzfristig zudem ein sogenannter Streithelfer aufseiten von X dem Rechtsstreit beigetreten. Dieser wird vom IT-Rechtsexperten Chan-jo Jun vertreten. Wie er in einem Post auf X darlegt, steht sein Mandant in Verbindung mit den Boykottaufrufen.