Klimaaktivisten blockieren in Stuttgart wieder Verkehr

Klimaaktivisten haben sich am Montag gegen das Stuttgarter Verbot von Protestaktionen hinweggesetzt und den Feierabendverkehr auf mehreren zentralen Straßen unter anderem mit einer Sitzblockade ausgebremst. Ziele waren neben der zentralen Hauptstätter Straße, einem Teil der Bundesstraße 14, auch die Bundesstraße 27, wie die Klimaaktivisten der Letzten Generation mitteilten. Das sind zwei der am stärksten befahrenen Straßen der Landeshauptstadt.

«Die Antwort der Stadt Stuttgart auf die derzeitigen Unwetter, die Hitze, Brände und Überflutungen kann doch nicht sein, dass man explizit Klimaproteste beschränkt und kriminalisiert», zitiert die Gruppe ihren Sprecher Moritz Riedacher in einer Mitteilung. Er gehe trotz der Allgemeinverfügung der Stadt auf die Straße.

In einer Allgemeinverfügung hatte die Stadt Mitte Juli Straßenblockaden im Zusammenhang mit den Klimaprotesten für einen gewissen Zeitraum und auf wichtigen Straßen im Stadtgebiet untersagt. In der entsprechenden Allgemeinverfügung wurden über 150 betroffene Straßen aufgezählt. Insgesamt gibt es in der Landeshauptstadt 3000 Straßen, Wege und Plätze. Bei Verstoß gegen die Allgemeinverfügung drohen Bußgelder für Klimaaktivisten in Höhe von bis zu 500 Euro. Erlaubt blieben alle anderen Formen des bürgerlichen Protests wie Kundgebungen und Demonstrationszüge nach dem Versammlungsrecht, so die Stadt.

Aktivisten der Letzten Generation haben seit dem vergangenen Jahr mit Hunderten von Blockaden von Straßen, Autobahnen und Flughäfen, mit Klebeaktionen an Gemälden in Museen, Störungen von Theateraufführungen und Farbattacken für Schlagzeilen gesorgt. Sie wollen damit auf die Folgen des Klimawandels aufmerksam machen.