Schäuble: Frankreich engster Partner Deutschlands

Nach der Verschiebung des Staatsbesuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen betont. «Deutschland und Frankreich sind die engsten Partner in Europa, mit einer besonderen gemeinsamen Verantwortung. In der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik kommt beiden Ländern eine Führungsrolle zu», sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die Beziehungen seien auf allen Ebenen so eng, dass der Ausfall des Staatsbesuchs kein Drama sei.

Schäuble mahnte, es störe, wenn der Eindruck entstehe, dass die Regierungen in wichtigen Fragen nicht übereinstimmten. «Ich finde nicht, dass solche Verstimmungen normal sein sollten.»

Zwischen Berlin und Paris gab es seit dem Amtsantritt der Ampel-Regierung immer wieder Differenzen, vor allem in der Energie- und Verteidigungspolitik. Macron war in Deutschland zuletzt auch dafür kritisiert worden, dass er nach einem China-Besuch im April Europa zu einem eigenständigeren Kurs in der Taiwan-Frage aufgerufen hatte.

Ein gemeinsamer Auftritt Macrons und von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in China wäre aus seiner Sicht ein starkes europäisches Zeichen gewesen, sagte Schäuble. Es habe jedoch auch in der Regierungszeit von Ex-Kanzlerin Angela Merkel Versäumnisse im deutsch-französischen Verhältnis gegeben.

Macron hatte den geplanten Staatsbesuch wegen der anhaltenden Krawalle in Frankreich verschoben. In einem Telefongespräch am Samstag unterrichtete er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über die Situation in seinem Land und bat um die Verschiebung, wie das Bundespräsidialamt mitteilte.