Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine erneut ausgeschlossen. «Es wird keine Truppen Deutschlands und der Nato auf ukrainischem Boden geben», sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Emmendingen. Das habe er schon in der sogenannten Zeitenwende-Rede kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gesagt. Deutschland werde die Ukraine unterstützen. «Aber wir werden alles dafür tun - und dafür stehe ich als Kanzler -, dass es nicht zu einer Eskalation dieses Krieges, zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato kommt.» Das sei auch immer das Leitprinzip aller Entscheidungen.
Scholz bekräftigte auch sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Auch hier sei die Grundlage, dass sich deutsche Soldaten nicht an dem Krieg beteiligen sollten, sagte er. Das Waffensystem sei sehr weitreichend und müsse beispielsweise programmiert werden.
Taurus ist eine Präzisionswaffe, die Ziele in 500 Kilometern Entfernung treffen kann. Die Union fordert die Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine. Die Koalitionspartner der SPD, Grüne und FDP, sind ebenfalls größtenteils dafür und hatten Scholz für die Ablehnung kritisiert.